Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Gefahrenstelle durch nicht ordnungsgemäß gesicherte Baustelle an der Marzahner Promenade 55  
Enthält Anlagen
1391/VII  
Ö 1.2  
Durchschnittliche Bearbeitungszeit bei der Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
1421/VII  
Ö 1.3  
Zum Gelände um das Ärztehaus an der Wuhle, zum Ungezieferbefall in der Hellersdorfer Straße und zu Hubschrauberflügen über dem Kienberg  
Enthält Anlagen
1470/VII  
Ö 1.4  
Zu angemeldeten Hunden in Marzahn-Hellersdorf, Hundesteuer und Hundetütenspendern  
Enthält Anlagen
1473/VII  
Ö 1.5  
Zum Übergang für die Straße Kastanienallee/Ecke Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1477/VII  
Ö 1.6  
Zur Reinigung der Schulstandorte  
Enthält Anlagen
1478/VII  
Ö 1.7  
Zu angeblichem Umsetzungsverbot im Haltverbot an der Marzahner Promenade 55  
Enthält Anlagen
1392/VII  
Ö 1.8  
Zu ALG I- und ALG II-Empfängern  
Enthält Anlagen
1422/VII  
Ö 1.9  
Zu Terminvereinbarungen und Wartezeiten in Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1474/VII  
Ö 1.10  
Zu Erreichbarkeitszeiten der Wache des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1393/VII  
Ö 1.11  
Zur Bearbeitungszeit von Widersprüchen im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1423/VII  
Ö 1.12  
Zur IGA 2017  
Enthält Anlagen
1475/VII  
Ö 1.13  
Zum Voting für Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1476/VII  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Langfristige Verträge für KITA-Träger
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 2.1.2  
Teilnahme des Bezirks an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“  
Enthält Anlagen
0797/VII  
Ö 2.1.3  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 2.1.4  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen
Enthält Anlagen
0991/VII  
Ö 2.1.5  
Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
0994/VII  
Ö 2.1.6  
Hundeauslaufplatz  
Enthält Anlagen
1171/VII  
Ö 2.1.7  
Discounterbau am Mahlsdorfer Kreisverkehr
Enthält Anlagen
1305/VII  
Ö 2.1.8  
Sauber bleiben
Enthält Anlagen
1330/VII  
Ö 2.1.9  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen  
Enthält Anlagen
1363/VII  
Ö 2.1.10  
TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!  
Enthält Anlagen
1373/VII  
Ö 2.1.11  
Ausstellung „… der Zukunft ein Stück voraus“  
Enthält Anlagen
1378/VII  
Ö 2.1.12  
Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark  
Enthält Anlagen
1384/VII  
Ö 2.1.13  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-3-1VE für die Grundstücke Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B 1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 64 (teilweise), 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Planreifeerklärung für die Grundstücke An der Schule Nr. 66 und 82 sowie Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0716/IV)  
Enthält Anlagen
1405/VII  
Ö 2.1.14  
Änderung der Bezeichnung einer Organisationseinheit im Rahmen der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0736/IV)  
Enthält Anlagen
1414/VII  
Ö 2.1.15  
Farbanstrich für Bänke und andere Gegenstände rund um den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
1429/VII  
Ö 2.1.16  
Aufstellung eines Verbotsschildes zur Müllvermeidung rund um die Lauinger Straße  
Enthält Anlagen
1434/VII  
Ö 2.1.17  
Kooperationsvereinbarung mit den Wohnbaugenossenschaften im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der BVV übergeben  
Enthält Anlagen
1459/VII  
Ö 2.1.18  
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Übertragung der Arbeitsaufgaben (BA-Vorlage Nr. 0764/IV)  
Enthält Anlagen
1468/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Erhalt des Tonstudios "der Art"  
Enthält Anlagen
1209/VII  
Ö 2.2.2  
Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1261/VII  
Ö 2.2.3  
Benennung der Straße "Am Gewerbepark", vgl. DS 1301/VII  
Enthält Anlagen
1377/VII  
Ö 2.2.4  
Arbeitsplan der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2014 / Arbeitsschwerpunkte, laufende Aufgaben und Fachprojekte (BA-Vorlage Nr. 0726/IV)  
Enthält Anlagen
1407/VII  
Ö 2.2.5  
15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)  
Enthält Anlagen
1411/VII  
Ö 2.2.6  
Übersicht zu den Kulturstandorten Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0735/IV)  
Enthält Anlagen
1419/VII  
Ö 2.2.7  
Zwischenberichterstattung zur bisherigen Umsetzung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2012 - 2016 für den Zeitraum bis 31.12.2013 (BA-Vorlage Nr. 0742/IV)  
Enthält Anlagen
1420/VII  
Ö 2.2.8  
Benennung von drei im Bau befindlichen Straßen im Erschließungsgebiet Pilgramer Straße - Theodorstraße / B-Plan XXIII-9b (im Verfahren) in "Am Theodorpark", "Reintrautweg" und "Arturweg" (BA-Vorlage Nr. 0745/IV)  
Enthält Anlagen
1425/VII  
Ö 2.2.9  
Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße  
Enthält Anlagen
1428/VII  
Ö 2.2.10  
Offener Bücherschrank  
Enthält Anlagen
1430/VII  
Ö 2.2.11  
Wiedereinrichtung von Schulen  
Enthält Anlagen
1432/VII  
Ö 2.2.12  
Erweiterung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern  
Enthält Anlagen
1433/VII  
Ö 2.2.13  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen  
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 2.2.14  
Errichtung eines festen Gehweges von der Lauinger Straße, vorbei an einer Waschanlage, bis an die B 1/B 5  
Enthält Anlagen
1444/VII  
Ö 2.2.15  
Mögliche Reaktivierung ehemaliger Schulgebäude  
Enthält Anlagen
1448/VII  
Ö 2.2.16  
Verkehrskonzept Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1450/VII  
Ö 2.2.17  
Umweltbildung im Wuhletal – zur IGA 2017 und darüber hinaus!  
Enthält Anlagen
1456/VII  
Ö 2.2.18  
Perspektiven der sogenannten "Ostbahn"  
Enthält Anlagen
1458/VII  
Ö 2.2.19  
Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus  
Enthält Anlagen
1461/VII  
Ö 2.2.20  
Bilanz Stadtumbau Ost 2013 (BA-Vorlage Nr. 0753/IV)  
Enthält Anlagen
1467/VII  
Ö 2.2.21  
Ergebnisse der Arbeit der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0754/IV)  
Enthält Anlagen
1469/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu Stand und Ergebnissen von wirtschaftsdienlichen Maßnahmen (WDM) im Auftrag des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1453/VII  
Ö 2.3.2  
Zum Stand der Sporthallensanierung an Schulstandorten in Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1463/VII  
Ö 2.3.3  
Zum Neubau einer Grundschule im Habichtshorst  
Enthält Anlagen
1464/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1437/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Regenbogenfahne in der Pride Week  
Enthält Anlagen
1443/VII  
Ö 5.2  
Zur Sanierung des Haus Babylon  
Enthält Anlagen
1436/VII  
Ö 5.3  
Zur aktuellen Bürgerinformation über die Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Carola-Neher-Straße  
Enthält Anlagen
1426/VII  
Ö 5.4  
Zu den bisherigen Ergebnissen der Entwicklung des östlichen Helene-Weigel-Platzes  
Enthält Anlagen
1462/VII  
Ö 5.5  
Zu: Millionen für Problemschulen - Schulsenatorin startet ab 2014 Sonderprogramm in sogenannten Brennpunktschulen  
Enthält Anlagen
1446/VII  
Ö 5.6  
Zur Drucksache 1365/VII - Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten  
Enthält Anlagen
1479/VII  
Ö 5.7  
Zur Einstellung der Freibadplanung am Elsensee  
Enthält Anlagen
1484/VII  
Ö 5.8  
Zum angekündigten Gründerzentrum am Clean Tech Business Park Berlin Marzahn  
Enthält Anlagen
1471/VII  
Ö 5.9  
Zur Umstellung von Windows XP auf Windows 7 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1480/VII  
Ö 5.10  
Zu Briefwählern zur Europawahl 2014  
Enthält Anlagen
1481/VII  
Ö 5.11  
Zur Umsetzung der DS 0941/VII "Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen"  
Enthält Anlagen
1482/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Resolution: Unterstützung der Berliner Sporterklärung  
Enthält Anlagen
1485/VII  
Ö 6.2  
Beratung zum Bürgerhaushalt - Drucksachen 1117/VII bis 1455/VII      
Ö 6.2.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)
Enthält Anlagen
1117/VII  
Ö 6.2.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)
Enthält Anlagen
1120/VII  
Ö 6.2.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)  
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 6.2.4  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)  
Enthält Anlagen
1123/VII  
Ö 6.2.5  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)  
Enthält Anlagen
1124/VII  
Ö 6.2.6  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)  
Enthält Anlagen
1125/VII  
Ö 6.2.7  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X)
Enthält Anlagen
1126/VII  
Ö 6.2.8  
Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk
Enthält Anlagen
1224/VII  
Ö 6.2.9  
Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017
Enthält Anlagen
1401/VII  
Ö 6.2.10  
Überarbeitung des Votierungsverfahrens im Rahmen des Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
1455/VII  
Ö 6.3  
Fortsetzung der Finanzierung von Deutschkursen für Flüchtlinge in den Flüchtlingsheimen  
Enthält Anlagen
1483/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Perspektiven für junge erwachsene Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1431/VII  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen einzusetzen, dass ein Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsangebot für Flüchtlinge, die nicht mehr schulpflichtig sind, eingerichtet wird, bzw. bestehende Angebote für diese Zielgruppe geöffnet werden.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den rechtlichen Zugang von Flüchtlingen zu Ausbildungs- und Arbeitsangeboten zu erleichtern.


 

Die Einreicherinnen übernahmen die Fassung des Änderungsantrages.

   
    10.12.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
Ö 7.2  
Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur  
Enthält Anlagen
1438/VII  
Ö 7.2.1  
Konzept für ehemaligen Ratskeller im Rathaus Marzahn und Einbeziehung in die Sanierung  
Enthält Anlagen
1449/VII  
Ö 7.3  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1439/VII  
Ö 7.4  
Zu Raumkapazitäten an der Grundschule am Hollerbusch  
Enthält Anlagen
1451/VII  
Ö 7.5  
Zur Zukunft der Kulturdolmetscher  
Enthält Anlagen
1452/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Junkiespritzen – Verletzungs- und Ansteckungsrisiko auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1338/VII  
Ö 8.2  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
1435/VII  
Ö 8.3  
Zum Bürgerinnen- und Bürgerfest auf dem Körnerplatz  
Enthält Anlagen
1441/VII  
Ö 8.4  
Zur Kundinnen- bzw. Kundenausfahrt Wodanstraße  
Enthält Anlagen
1442/VII  
Ö 8.5  
Zur Wohnungsbaugesellschaft Degewo und zum sozialen Wohnungsbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1445/VII  
Ö 8.6  
IGA 2017 in Berlin - doch wie kommt man hin?  
Enthält Anlagen
1457/VII  
Ö 8.7  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1460/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verwendung von Haushaltsmitteln für die Kofinanzierung von Frauenprojekten (Kapitel 3300 Titel 68406)  
Enthält Anlagen
1364/VII  
Ö 9.2  
Aufarbeitung und Controlling von Forderungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1447/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohnerinnen und Anwohner  
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1365/VII  
               
 
 

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12591 Berlin