Drucksache - 1464/VII  

 
 
Betreff: Zum Neubau einer Grundschule im Habichtshorst
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR BürgFM
Verfasser:Richter, Stephan 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
22.05.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

Zu der o. g. Großen Anfrage gibt der Fachbereich Baumanagement folgende Auskunft:

 

  1. Welche Ergebnisse wurden mit der Senatsverwaltung für Finanzen für den Neubau einer Grundschule im Habichtshorst in Biesdorf erzielt?

 

Aufgrund der Finanzierungslücke von 5,2 Mio ? aus der Differenz der geprüften Bauplanungsunterlage vom 17.06.2013 in Höhe von 17.430.000 ? gegenüber den im Investitionsplan 2013-2017 eingestellten Mitteln in Höhe von 12.310.000 ? gab es mehrere Abstimmungsrunden mit den zuständigen Senatsverwaltungen zuletzt die Darlegung zum Sachstand durch den Bezirksbürgermeister Herrn Komoß vom 14.02.2014.

Im Ergebnis dessen beabsichtigt die Senatsverwaltung für Finanzen gemäß Schreiben vom 21.03.2014 vorbehaltlich der Einreichung des Antrages zur Finanzierung der Mehrkosten und deren Bestätigung durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die Mittel in der Investitionsplanung 2014-2018 zu berücksichtigen. Der Hauptausschuss hat zugestimmt.

 

  1. Wie stellt sich der aktuelle Zeitplan für den Baubeginn und die Fertigstellung des Neubaus dar?                    

 

Gemäß Abstimmung im Bezirksamt wurde vorbehaltlich der finanziellen Zustimmung zur Baumaßnahme auf Grundlage der geprüften BPU-Summe in Höhe von 17.430 T? bereits der Bauantrag erarbeitet und noch im Dezember 2013 dem BWA zur Prüfung eingereicht.

Bisher liegt noch keine Baugenehmigung vor. Wir gehen davon aus, dass die Erteilung der Baugenehmigung bis Mitte Juni 2014 erfolgen wird.

 

Aufgrund der Erforderlichkeit die Baumaßnahme nach AV LHO § 24 Nr. 3 durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses entsperren zulassen, erarbeitet das Baumanagement derzeit die Zuarbeiten für die Antragstellung durch den Fachbereich Schule und Sport noch vor der Sommerpause.

Unter diesen Voraussetzungen stellt sich der weitere realistische Projektablauf wie folgt dar:

 

Erarbeitung Ausführungsplanung              28.02.2015

Erstellung der Leistungsverzeichnisse              31.07.2015

EU weite Vergabe              30.11.2015

Baubeginn              01.03.2016

Fertigstellung Gebäudeteile              voraussichtlich Juli 2017

Fertigstellung Außenanlagen mit Sportfläche              voraussichtlich November 2017

Gesamtfertigstellung              voraussichtlich Ende 2017

 

Eine Präzisierung des Projektablaufes ist nach Entsperrung und Freigabe der Gesamtfinanzierung durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses möglich.

 

 

St. Richter

Bezirksstadtrat für Bürgerdienste

und Facility Management

 
 

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