Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Gefahrenstelle durch nicht ordnungsgemäß gesicherte Baustelle an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1391/VII  
Ö 1.2  
Durchschnittliche Bearbeitungszeit bei der Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
1421/VII  
Ö 1.3  
Zum Gelände um das Ärztehaus an der Wuhle, zum Ungezieferbefall in der Hellersdorfer Straße und zu Hubschrauberflügen über dem Kienberg
Enthält Anlagen
1470/VII  
Ö 1.4  
Zu angemeldeten Hunden in Marzahn-Hellersdorf, Hundesteuer und Hundetütenspendern
Enthält Anlagen
1473/VII  
Ö 1.5  
Zum Übergang für die Straße Kastanienallee/Ecke Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1477/VII  
Ö 1.6  
Zur Reinigung der Schulstandorte
Enthält Anlagen
1478/VII  
Ö 1.7  
Zu angeblichem Umsetzungsverbot im Haltverbot an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1392/VII  
Ö 1.8  
Zu ALG I- und ALG II-Empfängern
Enthält Anlagen
1422/VII  
Ö 1.9  
Zu Terminvereinbarungen und Wartezeiten in Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1474/VII  
Ö 1.10  
Zu Erreichbarkeitszeiten der Wache des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
1393/VII  
Ö 1.11  
Zur Bearbeitungszeit von Widersprüchen im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1423/VII  
Ö 1.12  
Zur IGA 2017
Enthält Anlagen
1475/VII  
Ö 1.13  
Zum Voting für Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1476/VII  
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Langfristige Verträge für KITA-Träger
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 2.1.2  
Teilnahme des Bezirks an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“
Enthält Anlagen
0797/VII  
Ö 2.1.3  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 2.1.4  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen
Enthält Anlagen
0991/VII  
Ö 2.1.5  
Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
0994/VII  
Ö 2.1.6  
Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1171/VII  
Ö 2.1.7  
Discounterbau am Mahlsdorfer Kreisverkehr
Enthält Anlagen
1305/VII  
Ö 2.1.8  
Sauber bleiben
Enthält Anlagen
1330/VII  
Ö 2.1.9  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen
Enthält Anlagen
1363/VII  
Ö 2.1.10  
TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!
Enthält Anlagen
1373/VII  
Ö 2.1.11  
Ausstellung „… der Zukunft ein Stück voraus“
Enthält Anlagen
1378/VII  
Ö 2.1.12  
Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark
Enthält Anlagen
1384/VII  
Ö 2.1.13  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-3-1VE für die Grundstücke Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B 1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 64 (teilweise), 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Planreifeerklärung für die Grundstücke An der Schule Nr. 66 und 82 sowie Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0716/IV)
Enthält Anlagen
1405/VII  
Ö 2.1.14  
Änderung der Bezeichnung einer Organisationseinheit im Rahmen der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0736/IV)
Enthält Anlagen
1414/VII  
Ö 2.1.15  
Farbanstrich für Bänke und andere Gegenstände rund um den Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
1429/VII  
Ö 2.1.16  
Aufstellung eines Verbotsschildes zur Müllvermeidung rund um die Lauinger Straße
Enthält Anlagen
1434/VII  
Ö 2.1.17  
Kooperationsvereinbarung mit den Wohnbaugenossenschaften im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der BVV übergeben
Enthält Anlagen
1459/VII  
Ö 2.1.18  
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Übertragung der Arbeitsaufgaben (BA-Vorlage Nr. 0764/IV)
Enthält Anlagen
1468/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Erhalt des Tonstudios "der Art"
Enthält Anlagen
1209/VII  
Ö 2.2.2  
Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1261/VII  
Ö 2.2.3  
Benennung der Straße "Am Gewerbepark", vgl. DS 1301/VII
Enthält Anlagen
1377/VII  
Ö 2.2.4  
Arbeitsplan der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2014 / Arbeitsschwerpunkte, laufende Aufgaben und Fachprojekte (BA-Vorlage Nr. 0726/IV)
Enthält Anlagen
1407/VII  
Ö 2.2.5  
15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)
Enthält Anlagen
1411/VII  
Ö 2.2.6  
Übersicht zu den Kulturstandorten Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0735/IV)
Enthält Anlagen
1419/VII  
Ö 2.2.7  
Zwischenberichterstattung zur bisherigen Umsetzung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2012 - 2016 für den Zeitraum bis 31.12.2013 (BA-Vorlage Nr. 0742/IV)
Enthält Anlagen
1420/VII  
Ö 2.2.8  
Benennung von drei im Bau befindlichen Straßen im Erschließungsgebiet Pilgramer Straße - Theodorstraße / B-Plan XXIII-9b (im Verfahren) in "Am Theodorpark", "Reintrautweg" und "Arturweg" (BA-Vorlage Nr. 0745/IV)
Enthält Anlagen
1425/VII  
Ö 2.2.9  
Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße
Enthält Anlagen
1428/VII  
Ö 2.2.10  
Offener Bücherschrank
Enthält Anlagen
1430/VII  
Ö 2.2.11  
Wiedereinrichtung von Schulen
Enthält Anlagen
1432/VII  
Ö 2.2.12  
Erweiterung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern
Enthält Anlagen
1433/VII  
Ö 2.2.13  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 2.2.14  
Errichtung eines festen Gehweges von der Lauinger Straße, vorbei an einer Waschanlage, bis an die B 1/B 5
Enthält Anlagen
1444/VII  
Ö 2.2.15  
Mögliche Reaktivierung ehemaliger Schulgebäude
Enthält Anlagen
1448/VII  
Ö 2.2.16  
Verkehrskonzept Ortsteilzentrum Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1450/VII  
Ö 2.2.17  
Umweltbildung im Wuhletal – zur IGA 2017 und darüber hinaus!
Enthält Anlagen
1456/VII  
Ö 2.2.18  
Perspektiven der sogenannten "Ostbahn"
Enthält Anlagen
1458/VII  
Ö 2.2.19  
Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus
Enthält Anlagen
1461/VII  
Ö 2.2.20  
Bilanz Stadtumbau Ost 2013 (BA-Vorlage Nr. 0753/IV)
Enthält Anlagen
1467/VII  
Ö 2.2.21  
Ergebnisse der Arbeit der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0754/IV)
Enthält Anlagen
1469/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zu Stand und Ergebnissen von wirtschaftsdienlichen Maßnahmen (WDM) im Auftrag des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1453/VII  
Ö 2.3.2  
Zum Stand der Sporthallensanierung an Schulstandorten in Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1463/VII  
Ö 2.3.3  
Zum Neubau einer Grundschule im Habichtshorst
Enthält Anlagen
1464/VII  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1437/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Regenbogenfahne in der Pride Week
Enthält Anlagen
1443/VII  
Ö 5.2  
Zur Sanierung des Haus Babylon
Enthält Anlagen
1436/VII  
Ö 5.3  
Zur aktuellen Bürgerinformation über die Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Carola-Neher-Straße
Enthält Anlagen
1426/VII  
Ö 5.4  
Zu den bisherigen Ergebnissen der Entwicklung des östlichen Helene-Weigel-Platzes
Enthält Anlagen
1462/VII  
Ö 5.5  
Zu: Millionen für Problemschulen - Schulsenatorin startet ab 2014 Sonderprogramm in sogenannten Brennpunktschulen
Enthält Anlagen
1446/VII  
Ö 5.6  
Zur Drucksache 1365/VII - Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1479/VII  
Ö 5.7  
Zur Einstellung der Freibadplanung am Elsensee
Enthält Anlagen
1484/VII  
Ö 5.8  
Zum angekündigten Gründerzentrum am Clean Tech Business Park Berlin Marzahn
Enthält Anlagen
1471/VII  
Ö 5.9  
Zur Umstellung von Windows XP auf Windows 7 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1480/VII  
Ö 5.10  
Zu Briefwählern zur Europawahl 2014
Enthält Anlagen
1481/VII  
Ö 5.11  
Zur Umsetzung der DS 0941/VII "Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen"
Enthält Anlagen
1482/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Resolution: Unterstützung der Berliner Sporterklärung
Enthält Anlagen
1485/VII  
Ö 6.2  
Beratung zum Bürgerhaushalt - Drucksachen 1117/VII bis 1455/VII    
Ö 6.2.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)
Enthält Anlagen
1117/VII  
Ö 6.2.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)
Enthält Anlagen
1120/VII  
Ö 6.2.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 6.2.4  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)
Enthält Anlagen
1123/VII  
Ö 6.2.5  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)
Enthält Anlagen
1124/VII  
Ö 6.2.6  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)
Enthält Anlagen
1125/VII  
Ö 6.2.7  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X)
Enthält Anlagen
1126/VII  
Ö 6.2.8  
Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk
Enthält Anlagen
1224/VII  
Ö 6.2.9  
Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017
Enthält Anlagen
1401/VII  
Ö 6.2.10  
Überarbeitung des Votierungsverfahrens im Rahmen des Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
1455/VII  
Ö 6.3  
Fortsetzung der Finanzierung von Deutschkursen für Flüchtlinge in den Flüchtlingsheimen
Enthält Anlagen
1483/VII  
Ö 7     Prioritäten    
Ö 7.1  
Perspektiven für junge erwachsene Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1431/VII  
Ö 7.2  
Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur
Enthält Anlagen
1438/VII  
Ö 7.2.1  
Konzept für ehemaligen Ratskeller im Rathaus Marzahn und Einbeziehung in die Sanierung
Enthält Anlagen
1449/VII  
Ö 7.3  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
1439/VII  
Ö 7.4  
Zu Raumkapazitäten an der Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
1451/VII  
Ö 7.5  
Zur Zukunft der Kulturdolmetscher
Enthält Anlagen
1452/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Junkiespritzen – Verletzungs- und Ansteckungsrisiko auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
1338/VII  
Ö 8.2  
Zur Situation der Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
1435/VII  
Ö 8.3  
Zum Bürgerinnen- und Bürgerfest auf dem Körnerplatz
Enthält Anlagen
1441/VII  
Ö 8.4  
Zur Kundinnen- bzw. Kundenausfahrt Wodanstraße
Enthält Anlagen
1442/VII  
Ö 8.5  
Zur Wohnungsbaugesellschaft Degewo und zum sozialen Wohnungsbau im Bezirk
Enthält Anlagen
1445/VII  
Ö 8.6  
IGA 2017 in Berlin - doch wie kommt man hin?
Enthält Anlagen
1457/VII  
Ö 8.7  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
1460/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Verwendung von Haushaltsmitteln für die Kofinanzierung von Frauenprojekten (Kapitel 3300 Titel 68406)
Enthält Anlagen
1364/VII  
Ö 9.2  
Aufarbeitung und Controlling von Forderungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1447/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohnerinnen und Anwohner
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1365/VII  
             
 
 

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