Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Bärchen  
Enthält Anlagen
1409/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße bezüglich Drucksache 1140/VI  
Enthält Anlagen
1140/VI-1  
Ö 2.1.2  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden
Enthält Anlagen
1202/VI  
Ö 2.1.3  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.1.4  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.1.5  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
1353/VI  
Ö 2.1.6  
Erneute Städtepartnerschaftsvereinbarung mit dem XV. Bezirk von Budapest (BA-Vorlage Nr. 786/III)  
Enthält Anlagen
1381/VI  
Ö 2.1.7  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 für das Gelände zwischen Herrstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, ..... (BA-Vorlage Nr. 792/III)  
Enthält Anlagen
1390/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 791/III)  
Enthält Anlagen
1391/VI  
Ö 2.1.9  
Abberufung von Herrn Pfarrer Dr. Bernhard Dalkmann als Patientenfürsprecher für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 797/III)  
Enthält Anlagen
1392/VI  
Ö 2.1.10  
Geordnete Freibademöglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1393/VI  
Ö 2.1.11  
Zum Erhalt der Galerie M am Standort  
Enthält Anlagen
1396/VI  
Ö 2.1.12  
Lokaler Aktionsplan der Region Marzahn-Mitte, Abschlussbericht 2008 und Fortschreibung für das Jahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 803/III)  
Enthält Anlagen
1399/VI  
Ö 2.1.13  
Situation der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1404/VI  
Ö 2.1.14  
Funktionsfähige Straßenbeleuchtung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1405/VI  
Ö 2.1.15  
CD-DVD Recycling  
Enthält Anlagen
1407/VI  
Ö 2.1.16  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
1426/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 2.2.2  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen  
Enthält Anlagen
1282/VI  
Ö 2.2.3  
Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)  
Enthält Anlagen
1401/VI  
Ö 2.2.4  
Für einen wirklich sicheren Schulweg  
Enthält Anlagen
1417/VI  
Ö 2.2.5  
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes  
Enthält Anlagen
1419/VI  
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    08.09.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger von Friedrichsfelde-Ost frühzeitig in die Vorstellungen von Investoren zur Entwicklungen des ehemaligen „Magerviehhofes“ einzubinden und zu informieren.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Beschlusslage der BVV zu Ausbaumaßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz in Einfamilienhausgebieten nicht umzusetzen.

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger von Friedrichsfelde-Ost frühzeitig in die Vorstellungen von Investoren zur Entwicklungen des ehemaligen „Magerviehhofes“ einzubinden und zu informieren.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Beschlusslage der BVV (Drs. 2589/V) zu Ausbaumaßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz in Einfamilienhausgebieten umzusetzen.

   
    27.10.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.4  
Um Aufklärung wird gebeten 3: Der Fall Michel - Salamitaktik des Bezirksamtes?      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl für eine Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1424/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Abfalltrennung beim Biesdorfer Blütenfest  
Enthält Anlagen
1408/VI  
Ö 5.2  
Zum Zustand der Straßenbeleuchtung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1395/VI  
Ö 5.3  
Zu gesetzeswidrigem Zigarettenhandel im Bezirk  
Enthält Anlagen
1394/VI  
Ö 5.4  
Zu behindertengerechten Toiletten beim Biesdorfer Blütenfest  
Enthält Anlagen
1410/VI  
Ö 5.5  
Zum möglichen Ausfall von Fördermitteln  
Enthält Anlagen
1425/VI  
Ö 5.6  
Zur Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1413/VI  
Ö 5.7  
Zu Räum- und Fällarbeiten am Elsensee  
Enthält Anlagen
1412/VI  
Ö 5.8  
Zu den Urheberrechten des Architekten des ehemaligen Marzahner Rathauses  
Enthält Anlagen
1430/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten  
Enthält Anlagen
1344/VI  
Ö 6.2  
Unterstützung auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten! – Für eine adäquate pädagogische Betreuung, auch außerhalb der Schulzeiten, für Kinder der Schule Am Mummelsoll  
Enthält Anlagen
1429/VI  
Ö 6.3  
Zu Umbaumaßnahmen an der Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
1431/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Ringkolonnaden und Campusschule  
Enthält Anlagen
1416/VI  
Ö 7.2  
Zur Erweiterung von POLIS  
Enthält Anlagen
1420/VI  
Ö 7.3  
Zur Auslastung der Fördermittel im Stadtumbau Ost  
Enthält Anlagen
1423/VI  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bericht zum Countdown 2010 - Bericht zur biologischen Vielfalt 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - (BA-Vorlage Nr. 799/III)  
Enthält Anlagen
1400/VI  
               
 
 

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