Drucksache - 1420/VI
Vorsteherin
der BVV, Frau Wermke: Herr Dr.
Henke hat Wortprotokoll für diese Anfrage beantragt. Drucksache 1420. Herr Komoß,
Sie haben das Wort. Herr
Komoß: Sehr
geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Verordnete, Bei der
Aufnahme in das Verzeichnis zur Erfassung von Vorkommnissen mit rassistischem,
ethnozentrischem und antisemitischem Hintergrund durch POLIS, spielt die
Selbstbeschreibung und Zuordnung der Täter keine Rolle. Entscheidend für die Aufnahme
ist vielmehr der antidemokratische, die Menschenwürde und -rechte verletzende
Charakter der Vorfälle. POLIS ist die bezirklicher Koordinierungsstelle gegen
Demokratie gefährdende Phänomene und Rechtsextremismus. Der
Schwerpunkt des Verzeichnisses rechtsextremer Aktivitäten und Erscheinungen in
Marzahn-Hellersdorf liegt deshalb auf der Erfassung von Menschenwürde und
-rechte verletzenden Vorkommnissen. Rassismus gruppenbezogener
Menschenfeindlichkeit und Ethnozentrismus gehören nicht zum Weltbild des
Linksextremismus. Extremistische
Vorfälle verteilen sich in Berlin sehr unterschiedlich. Für
Marzahn-Hellersdorf sind rechtsextremistische Vorfälle nach wie vor von
besonderer Relevanz. Eine Erweiterung der Aufgaben von POLIS ist deshalb nicht
erforderlich. Und zur
Frage drei: Vorsteherin
der BVV, Frau Wermke: Schönen
Dank. Gibt es Redebedarf. Herr Dahler. Herr
Dahler: Frau
Vorsteherin, meine Damen und Herren, Aber, und
das füge ich hinzu, dass gesellschaftliche politische Problem, was mit
Rassismus und Neonfaschismus verbunden ist, dem wollen wir gemeinsam etwas
entgegensetzen. Deshalb hatten alle Parteivorsitzenden der Demokratischen
Partei und die Fraktionsvorsitzenden sich dafür entschieden, dass wir solche
Maßnahme wie POLIS auch weiterhin politisch unterstützen wollen. Danke schön. Vorsteherin
der BVV, Frau Wermke: Schönen
Dank, Herr Dahler. Herr Wichmann. Herr
Wichmann: Ich
beantrage für diese große Anfrage Wortprotokoll. Will ich aber. Vorsteherin
der BVV, Frau Wermke: Das kriegen dann alle, das Wortprotokoll. |
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