Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu: Bärchen
Enthält Anlagen
1409/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße bezüglich Drucksache 1140/VI
Enthält Anlagen
1140/VI-1  
Ö 2.1.2  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden
Enthält Anlagen
1202/VI  
Ö 2.1.3  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.1.4  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.1.5  
Schulstationen
Enthält Anlagen
1353/VI  
Ö 2.1.6  
Erneute Städtepartnerschaftsvereinbarung mit dem XV. Bezirk von Budapest (BA-Vorlage Nr. 786/III)
Enthält Anlagen
1381/VI  
Ö 2.1.7  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 für das Gelände zwischen Herrstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, ..... (BA-Vorlage Nr. 792/III)
Enthält Anlagen
1390/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 791/III)
Enthält Anlagen
1391/VI  
Ö 2.1.9  
Abberufung von Herrn Pfarrer Dr. Bernhard Dalkmann als Patientenfürsprecher für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 797/III)
Enthält Anlagen
1392/VI  
Ö 2.1.10  
Geordnete Freibademöglichkeiten im Bezirk
Enthält Anlagen
1393/VI  
Ö 2.1.11  
Zum Erhalt der Galerie M am Standort
Enthält Anlagen
1396/VI  
Ö 2.1.12  
Lokaler Aktionsplan der Region Marzahn-Mitte, Abschlussbericht 2008 und Fortschreibung für das Jahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 803/III)
Enthält Anlagen
1399/VI  
Ö 2.1.13  
Situation der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek
Enthält Anlagen
1404/VI  
Ö 2.1.14  
Funktionsfähige Straßenbeleuchtung im Bezirk
Enthält Anlagen
1405/VI  
Ö 2.1.15  
CD-DVD Recycling
Enthält Anlagen
1407/VI  
Ö 2.1.16  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme
Enthält Anlagen
1426/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 2.2.2  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen
Enthält Anlagen
1282/VI  
Ö 2.2.3  
Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)
Enthält Anlagen
1401/VI  
Ö 2.2.4  
Für einen wirklich sicheren Schulweg
Enthält Anlagen
1417/VI  
Ö 2.2.5  
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes
Enthält Anlagen
1419/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.4  
Um Aufklärung wird gebeten 3: Der Fall Michel - Salamitaktik des Bezirksamtes?    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl für eine Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1424/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Abfalltrennung beim Biesdorfer Blütenfest
Enthält Anlagen
1408/VI  
Ö 5.2  
Zum Zustand der Straßenbeleuchtung im Bezirk
Enthält Anlagen
1395/VI  
Ö 5.3  
Zu gesetzeswidrigem Zigarettenhandel im Bezirk
Enthält Anlagen
1394/VI  
Ö 5.4  
Zu behindertengerechten Toiletten beim Biesdorfer Blütenfest
Enthält Anlagen
1410/VI  
Ö 5.5  
Zum möglichen Ausfall von Fördermitteln
Enthält Anlagen
1425/VI  
Ö 5.6  
Zur Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
1413/VI  
Ö 5.7  
Zu Räum- und Fällarbeiten am Elsensee
Enthält Anlagen
1412/VI  
Ö 5.8  
Zu den Urheberrechten des Architekten des ehemaligen Marzahner Rathauses
Enthält Anlagen
1430/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten
Enthält Anlagen
1344/VI  
Ö 6.2  
Unterstützung auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten! – Für eine adäquate pädagogische Betreuung, auch außerhalb der Schulzeiten, für Kinder der Schule Am Mummelsoll
Enthält Anlagen
1429/VI  
Ö 6.3  
Zu Umbaumaßnahmen an der Mozart-Schule
Enthält Anlagen
1431/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Ringkolonnaden und Campusschule
Enthält Anlagen
1416/VI  
Ö 7.2  
Zur Erweiterung von POLIS
Enthält Anlagen
1420/VI  
Ö 7.3  
Zur Auslastung der Fördermittel im Stadtumbau Ost
Enthält Anlagen
1423/VI  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Bericht zum Countdown 2010 - Bericht zur biologischen Vielfalt 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - (BA-Vorlage Nr. 799/III)
Enthält Anlagen
1400/VI  
             
 
 

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