Auszug - Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1202/VI Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellBzStR SchulSportFin
Verfasser:Komoß, Stefan 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
   Hauptausschuss
   BzStR SchulSportFin
   Ausschuss für Integration und Migration
   Jugendhilfeausschuss
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Sport
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den anderen Bezirken und mit der Senatsfinanzverwaltung in Verhandlungen über die Neubewertung des bezirklichen Immobilienvermögens zu treten und dabei zu prüfen, ob ein bezirkliches Eigentümer-Nutzer-Modell (s. Beschluss der BVV Tempelhof-Schöneberg DS 0444 und 0468/XVIII vom 16.07.2008 und BVV Mitte DS 0742/III vom 17.04.2008) umgesetzt werden kann. Die notwendigen Voraussetzungen und Eckpunkte sollen mit der Senatsverwaltung für Finanzen abgestimmt werden, um eine dementsprechende Abbildung in der Kosten- und Leistungsrechnung zu gewährleisten.

 

Zielsetzung ist

-          ein transparentes, verbrauchsabhängiges Abrechnungswesen

-          die Rücklagenbildung in der baulichen Unterhaltung

-          interne Verrechnungen von Bewirtschaftungskosten

-          eine zeitnahe Berücksichtigung abgegebener Immobilien.


  Beschluss: 25.06.2009 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 16.09.2009 realisiert Verantwortlich:
BzStR SchulSportFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.09.2009  
Vermerk: BzStR SchulSportFin (f.), BzStR BildKultIm

 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin