Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Gremien: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen, Ausschuss für Integration und Migration
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die gemeinsame Tagesordnung der Ausschüsse Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und Integration und Migration      
Ö 2  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Spritzenautomaten lösen nicht das Problem  
Enthält Anlagen
 0945/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Aufstellung von Spritzenautomaten für Drogenabhängige den tatsächlichen Bedarf zu beraten.

Auf die Errichtung der sich gegenwärtig lt. Presseinformationen in Planung befindlichen Standorte Helene-Weigel-Platz und Helle Mitte ist zu verzichten und damit als Bezirksamt auch auf die Befürchtungen der Bewohnerinnen und Bewohner zu reagieren und andererseits dadurch kein niedrigschwelliges Angebot für Kinder und Jugendliche zu bieten.
   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    09.07.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    10.09.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    18.09.2008 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und der Ausschuss für Integration und Migration haben in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Drucksache  beraten.

Der federführende Aausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht vor der Aufstellung von Spritzenautomaten für Drogenabhängige den tatsächlichen Bedarf zu beraten.

 

Auf die Errichtung der sich gegenwärtig lt. Presseinformationen in Planung befindlichen Standorte Helene-Weigel-Platz und Helle Mitte ist zu verzichten und damit als Bezirksamt auch auf die Befürchtungen der Bewohnerinnen und Bewohner zu reagieren und andererseits dadurch kein niederschwelliges Angebot für Kinder und Jugendliche zu bieten.

 
   
    18.09.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und der Ausschuss für Integration und Migration haben in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Drucksache  beraten.

Der federführende Aausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht vor der Aufstellung von Spritzenautomaten für Drogenabhängige den tatsächlichen Bedarf zu beraten.

 

Auf die Errichtung der sich gegenwärtig lt. Presseinformationen in Planung befindlichen Standorte Helene-Weigel-Platz und Helle Mitte ist zu verzichten und damit als Bezirksamt auch auf die Befürchtungen der Bewohnerinnen und Bewohner zu reagieren und andererseits dadurch kein niederschwelliges Angebot für Kinder und Jugendliche zu bieten.

 
   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.2 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:               Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 2.2  
Spritzenautomaten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0961/VI  
Ö 2.3  
Verbesserung des Gesundheitsschutzes intravenös Drogen konsumierender Menschen in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0570/III)  
Enthält Anlagen
 1010/VI  
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen      
Ö 4  
Protokollkontrolle      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Beratung zum Ergänzungsplan 2009 - Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss. Die Übergabe des Ergänzungsplans 2009 erfolgt nach Beschlussfassung im Bezirksamt am 26.08.2008.      
Ö 6.1  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
 1021/VI  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Drs. 781/V aus der 17. Sitzung der BVV vom 27.02.2003: Initiativantrag zur Drs. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (BA-Vorlage Nr. 0514/III)  
Enthält Anlagen
 0955/VI  
Ö 7.2  
Veranschlagungsleitlinie Bauliche Unterhaltung A 02 (BA-Vorlage Nr. 0578/III)  
Enthält Anlagen
 1015/VI  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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