Auszug - Spritzenautomaten in Marzahn-Hellersdorf  

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und der Ausschuss für Integration und Migration haben in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Drucksache  beraten.

Der federführende Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen der geplanten Spritzenautomaten in unmittelbarer Nähe von Beratungsstellen aufzustellen.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Spritzenautomaten nicht im verkehrsöffentlichen Raum aufzustellen, sondern diese in den entsprechenden Beratungsstellen für Drogenkranke im Bezirk zu installieren.