Drucksache - 0945/VI  

 
 
Betreff: Spritzenautomaten lösen nicht das Problem
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPAusschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Verfasser:Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.06.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Integration und Migration Stellungnahme
09.07.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration vertagt   
10.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration vertagt   
18.09.2008    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration      
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Beschlussempfehlung
18.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.10.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS GSS PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Aufstellung von Spritzenautomaten für Drogenabhängige den tatsächlichen Bedarf zu beraten.

Auf die Errichtung der sich gegenwärtig lt. Presseinformationen in Planung befindlichen Standorte Helene-Weigel-Platz und Helle Mitte ist zu verzichten und damit als Bezirksamt auch auf die Befürchtungen der Bewohnerinnen und Bewohner zu reagieren und andererseits dadurch kein niedrigschwelliges Angebot für Kinder und Jugendliche zu bieten.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und der Aussschuss für Integration und Migration haben in seiner Sitzung am 18

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und der Ausschuss für Integration und Migration haben in ihrer Sitzung am 18.09.2008 o. g. Drucksache  beraten.

Der federführende Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme und neun Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin