Tagesordnung - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen    
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin    
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen    
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse    
Ö 1.3.1  
Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10 -23VE für die Grundstücke Landsberger Straße 225 - 232 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 146/III)
Enthält Anlagen
0330/VI  
Ö 1.3.2  
Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-2f für das Gelände zwischen Wilhelmsmühlenweg, der Waldowstraße, der Thorner Straße und der Neuenhagener Straße im Bezirk Marzahn – Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 145/III)
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 1.3.3  
Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 1.3.4  
Haushaltstitel für Honorarmittel im Bereich des Jugendamtes
Enthält Anlagen
0469/VI  
Ö 1.3.5  
Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 1.3.6  
Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 1.3.7  
Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten, sowie eines ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifens und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0223/III)
Enthält Anlagen
0477/VI  
Ö 1.3.8  
Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10-29 VE "TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 244/III)
Enthält Anlagen
0489/VI  
Ö 1.3.9  
Sportentwicklungsplan für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 bis 2011- zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 1265/V aus der 31. Sitzung der BVV vom 26.02.2004 (BA-Vorlage Nr. 233/III)
Enthält Anlagen
0490/VI  
Ö 1.3.10  
Analyse der Jugendgerichtshilfe 2006 zur Arbeit mit straffällig gewordenen Jugendlichen und Heranwachsenden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 240/III)
Enthält Anlagen
0492/VI  
Ö 1.3.11  
Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0580/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen    
Ö 2.1  
Benennung des Platzes zwischen der Straße Am Rosenhag und der Kieler Straße in "Guthmannplatz" (BA-Vorlage Nr. 296/III)
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 2.2  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 295/III)
Enthält Anlagen
0537/VI  
Ö 2.3  
Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung zur Wiederherstellung des denkmalgeschützten Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 269/III)
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 2.4  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens 10-2 ”Blumberger Park” für eine Teilfläche des Geländes zwischen der Warener Straße, dem Unfallkrankenhaus Berlin und dem Wilhelm-Griesinger-Park, der Biesdorfer Promenade und des Blumberger Damms, einschließlich eines Abschnitts der Warener Straße, und der Gründurchwegung Biesdorfer Promenade im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 250/III)
Enthält Anlagen
0539/VI  
Ö 2.5  
Gesamtübersicht Belegung BDG und Verdichtungspotentiale (BA-Vorlage Nr. 143/III)
Enthält Anlagen
0540/VI  
Ö 2.6  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr.298/III)
Enthält Anlagen
0575/VI  
Ö 2.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 299/III)
Enthält Anlagen
0578/VI  
Ö 2.8  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 300/III)
Enthält Anlagen
0579/VI  
Ö 2.9  
Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement (BA-Vorlage Nr. 315/III)
Enthält Anlagen
0582/VI  
Ö 2.10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 2.11  
Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 320/III)
Enthält Anlagen
0585/VI  
Ö 2.12  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 321/III)
Enthält Anlagen
0586/VI  
Ö 2.13  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-7 für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, dem U-Bahndamm und der Köpenicker Straße sowie für den U-Bahndamm zwischen der Straße Alt-Biesdorf und der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 322/III)
Enthält Anlagen
0587/VI  
Ö 2.14  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 323/III)
Enthält Anlagen
0589/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV    
Ö 3.1  
Festsetzung von Gestaltungssatzungen
Enthält Anlagen
2013/V  
Ö 3.2  
Abwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 3.3  
Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2535/V  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV    
Ö 4.1  
Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0149/VI  
Ö 4.2  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV    
Ö 5.1  
Regionalbahnhalt am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0321/VI  
Ö 6  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen