Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2008/2009      
Ö 1.1     Änderungsanträge und Mitteilungen      
Ö 1.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-1  
Ö 1.1.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 8 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-8  
Ö 1.1.3  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 18 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-18  
Ö 1.1.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-19  
Ö 1.1.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 1.2     Änderungsanträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 1.2.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 2 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-2  
Ö 1.2.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 3 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-3  
Ö 1.2.3  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 4 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-4  
Ö 1.2.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 5 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-5  
Ö 1.2.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 6 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-6  
Ö 1.2.6  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 7 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-7  
Ö 1.2.7  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 9 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-9  
Ö 1.2.8  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 10 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-10  
Ö 1.2.9  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 11 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-11  
Ö 1.2.10  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 12 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-12  
Ö 1.2.11  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 13 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-13  
Ö 1.2.12  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 14 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-14  
Ö 1.2.13  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 15 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-15  
Ö 1.2.14  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 16 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-16  
Ö 1.2.15  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 17 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-17  
Ö 1.2.16  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 21 - Fraktionen Die LINKE.PDS/SPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-21  
Ö 1.3     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen      
Ö 1.3.1  
Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/2009, Haushaltsjahr 2008 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0487/VI  
Ö 1.3.2  
Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt - einschließlich Stellenplan - 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 317/III)  
Enthält Anlagen
0542/VI  
Ö 1.3.3  
Weitere stellenplanmäßige Untersetzungen zur Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/09 - Beschlusspunkt Nr. 2 (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0499/VI  
Ö 1.3.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 1.3.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 1.3.6  
Einarbeitung der Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 in den Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 253/III)  
Enthält Anlagen
0512/VI  
Ö 2     Anträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 2.1  
Schwerpunktkonzept für Musikschule
Enthält Anlagen
0425/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauflagt, im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/09 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss der BVV, beginnend mit dem Monat November 2007, quartalsweise zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über den Personalhaushalt für die Musikschule Marzahn-Hellersdorf, ein grobes Konzept der für die nächsten Jahre erwarteten Schwerpunkte der Musikschularbeit unter Beachtung der bisherigen geleisteten Arbeit von für unseren Bezirk spezifischen Aspekten und unter Einbeziehung des Bedarfs vorzulegen.

 

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    21.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    05.09.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 05.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

   
    06.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 2.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI, der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/09 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

dem Hauptausschuss der  BVV beginnend mit dem Monat November quartalsweise zu berichten.

 

Begründung:

Im Interesse der Sicherung der Arbeit der Musikschule als wichtiger Bildungs- und Kultureinrichtung im Bezirk ist neben der Qualitätssicherung die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit erforderlich, um bestehende Defizite zu begrenzen und schrittweise abzubauen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über den Personalhaushalt für die Musikschule Marzahn-Hellersdorf, ein grobes Konzept der für die nächsten Jahre erwarteten Schwerpunkte der Musikschularbeit unter Beachtung der bisherigen geleisteten Arbeit von für unseren Bezirk spezifischen Aspekten und unter Einbeziehung des Bedarfs vorzulegen.

   
    13.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird beauflagt, im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/2009 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss der BVV, beginnend mit dem Monat November 2007, quartalsweise zu berichten.

Ö 2.2  
Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule  
Enthält Anlagen
0508/VI  
Ö 3     Ausschussantrag und Beschlussempfehlung      
Ö 3.1  
Keine weiteren Einsparungen im Natur- und Grünflächenamt
Enthält Anlagen
0453/VI  
               
 
 

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