Drucksache - 0396/VI-11  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 11 - Fraktion der NPD
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der NPDHauptausschuss
Verfasser:1. Chieduch, Wolfgang-Dieter
2. Dahler, Klaus-Jürgen
 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.09.2007 
Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Änderungsntrag NPD und Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Kapitel 40 45 – Titel 681 35 veranschlagten Mittel komplett zu streichen.

 

Begründung:

Begründung:

Die Streichung trägt zur Haushaltskonsolidierung bei.

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 06.09.2007 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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