Drucksache - 0396/VI-1
Ursprungstext: Die
BVV möge beschließen: Das
Bezirksamt wird ersucht, eine Umsteuerung der im Kapitel 37 21 – Titel
540 53 und 519 00 eingestellten Haushaltsmittel für die Wiedereröffnung des
Wernerbades zu vollziehen. Hierfür ist ein neuer Titel „Zuschuss an
Wernerbad“ einzustellen und die Mittel der o. g. Haushaltsmittel sind umzusteuern
und die Kapitel 37 21 – Titel 540 53 und 519 00 sind zu löschen. Aus
den freigewordenen Mitteln soll ein Titel gebildet werden, dieser Titel soll
mit den o. g. Mitteln verstärkt werden. Begründung: Kunst,
Kultur und Sport sind die Grundlagen einer Gesellschaft für die Verständigung
untereinander und die Quelle von Identität und Kreativität. Kunst und Kultur
spiegeln den Zustand einer Gesellschaft wider und treiben deren Entwicklung
voran. Ohne Kunst und Kultur wäre unsere Gesellschaft nicht kreativ, unsere
Bildung technokratisch und unsere Wirtschaft nicht innovativ. Kunst und Kultur
entscheiden wesentlich mit über den Fortschritt der Gesellschaft. Sie sind die
Quellen unserer Innovations- und Schaffenskraft. Die
Dauerausstellung stellen wir grundsätzlich in Frage, da mit staatlichen Mittel
(Bezirksgeldern!) gefördert, ein einseitiger und damit unvollständiger Blick
auf ein Unrechtsregime gegeben wird. Die Ausstellung dient damit der
Befriedigung von Einzelinteressen, dies beweisen nicht zuletzt die
Besucherzahlen und die geringe Popularität der Ausstellung. Dagegen
stellt für die FDP-Fraktion die Finanzierung des Wernerbades eine sinnvolle
Zukunftsinvestition dar. Mit einem Anschub von 0,81 € pro Einwohner kann
der Bezirk, verantwortungsvoll und bürgergerecht einen familiengerechten
Treffpunkt mit Freizeitwert schaffen. Die bisherige Beschlusslage des
Abgeordnetenhauses von Berlin zur Übertragung der Liegenschaften an die BBInfra
stellt keine Schwierigkeit dar, da die eingestellten Mittel an einen Verein
bzw. Träger auszureichen sind. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.09.2007
o. g. Antrag beraten. Der Antrag wurde von der einreichenden Fraktion
zurückgezogen. |
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