Drucksache - 0396/VI-1  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP
Status:öffentlichBezüglich:
0396/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPHauptausschuss
Verfasser:1. Herrmann, Benjamin
2. Dahler, Klaus-Jürgen
 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.09.2007 
Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Änderungsantrag FDP und Mitteilung Hauptaussschuss PDF-Dokument

Ursprungstext:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Umsteuerung der im Kapitel 37 21 – Titel 540 53 und 519 00 eingestellten Haushaltsmittel für die Wiedereröffnung des Wernerbades zu vollziehen. Hierfür ist ein neuer Titel „Zuschuss an Wernerbad“ einzustellen und die Mittel der o. g. Haushaltsmittel sind umzusteuern und die Kapitel 37 21 – Titel 540 53 und 519 00 sind zu löschen.

 

Aus den freigewordenen Mitteln soll ein Titel gebildet werden, dieser Titel soll mit den o. g. Mitteln verstärkt werden.

Begründung:

Begründung:

Kunst, Kultur und Sport sind die Grundlagen einer Gesellschaft für die Verständigung untereinander und die Quelle von Identität und Kreativität. Kunst und Kultur spiegeln den Zustand einer Gesellschaft wider und treiben deren Entwicklung voran. Ohne Kunst und Kultur wäre unsere Gesellschaft nicht kreativ, unsere Bildung technokratisch und unsere Wirtschaft nicht innovativ. Kunst und Kultur entscheiden wesentlich mit über den Fortschritt der Gesellschaft. Sie sind die Quellen unserer Innovations- und Schaffenskraft.

Die Dauerausstellung stellen wir grundsätzlich in Frage, da mit staatlichen Mittel (Bezirksgeldern!) gefördert, ein einseitiger und damit unvollständiger Blick auf ein Unrechtsregime gegeben wird. Die Ausstellung dient damit der Befriedigung von Einzelinteressen, dies beweisen nicht zuletzt die Besucherzahlen und die geringe Popularität der Ausstellung.

Dagegen stellt für die FDP-Fraktion die Finanzierung des Wernerbades eine sinnvolle Zukunftsinvestition dar. Mit einem Anschub von 0,81 € pro Einwohner kann der Bezirk, verantwortungsvoll und bürgergerecht einen familiengerechten Treffpunkt mit Freizeitwert schaffen. Die bisherige Beschlusslage des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Übertragung der Liegenschaften an die BBInfra stellt keine Schwierigkeit dar, da die eingestellten Mittel an einen Verein bzw. Träger auszureichen  sind.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.09.2007 o. g. Antrag beraten.

Der Antrag wurde von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

 

Stammbaum:
0396/VI   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0396/VI-1   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-2   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 2 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-3   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 3 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-4   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 4 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-5   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 5 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-6   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 6 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-7   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 7 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-8   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 8 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-9   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 9 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-15   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 15 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-16   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 16 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-17   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 17 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-18   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 18 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0396/VI-19   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-20   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-21   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 21 - Fraktionen Die LINKE.PDS/SPD   DIE LINKE.PDS/SPD   Änderungsantrag
0739/VI   Doppelhaushaltsplan 2008/2009: Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 0414/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
 
 

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