Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum:	Di, 05.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:05 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/ des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)
Ö 3		Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.11.2023	005-KlimaUmwelt-IX

Ö 4		Abstimmung über die Jahrestermine für 2024
Ö 5		Jahresplanung 2024
Ö 6		Bericht des Bezirksamtes
Ö 7		Abstimmung über die Konsensliste A
Ö 8		Vertagte Drucksachen
Ö 8.1		Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!	0726/IX
Ö 8.2		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 8.3		Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk	1097/IX
Ö 8.4		Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark	1098/IX
Ö 8.5		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 8.6		Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode	1142/IX
Ö 8.7		Baumpflanzungen für Neugeborene	1330/IX
Ö 8.8		Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen	1332/IX
Ö 8.9		Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen	1334/IX
Ö 8.10		Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.	1335/IX
Ö 8.11		Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 8.12		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 8.13		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 8.14		Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen	1368/IX
Ö 8.15		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)	1410/IX
Ö 8.16		Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz	1412/IX
Ö 8.17		Kompromiss für die Hönower Weiherkette	1422/IX
Ö 8.18		Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“	1445/IX
Ö 8.19		Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk	1453/IX
Ö 8.20		Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren	1461/IX
Ö 8.21		Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“	1463/IX
Ö 8.22		Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf	1556/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk in das Pilotprojekt für intelligente öffentliche Abfalleimer der Berliner Stadtreinigung aufgenommen wird und hierfür geeignete Standorte identifiziert.

	19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1 - überwiesen


	07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.3 - vertagt


	05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.22 - vertagt


	30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 7.13 - vertagt


	27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 7.10 - erledigt


	21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk in das Pilotprojekt für intelligente öffentliche Abfalleimer der Berliner Stadtreinigung aufgenommen wird und hierfür geeignete Standorte identifiziert.
Ö 9		Überwiesene Drucksachen
Ö 9.1		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 9.2		Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern	0973/IX
Ö 9.3		Nachtfahrverbot für Mähroboter	1567/IX
Ö 9.4		Sicherheit für Läufer*innen im Winter!	1568/IX
Ö 9.5		Es werde Licht im Park Hellwichstorp!	1584/IX
Ö 9.6		Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.	1587/IX
Ö 9.7		Ratten in Marzahn- Hellersdorf	1589/IX
Ö 9.8		Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)	1510/IX
Ö 10		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 11		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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