Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kleingartenanlage "Kaulsdorfer Busch", Vereinsheim
Ort: Mieltschiner Straße 52, 12621 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kleingärten      
Ö 5  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022      
Ö 6.1.1  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 6.2     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022      
Ö 6.2.1  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.11.2022      
Ö 7.1.1  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 7.1.2  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 7.1.3  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 7.1.4  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die DS 502/IX den Berliner Balkon bis 2024 umzusetzen neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die hle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Balkon bis 2024 neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die Mühle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.7 - überwiesen
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die DS 502/IX den Berliner Balkon bis 2024 umzusetzen neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die Mühle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

   
    14.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die DS 502/IX den Berliner Balkon bis 2024 umzusetzen neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die Mühle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die DS 502/IX den Berliner Balkon bis 2024 umzusetzen neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die Mühle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

 

 

 

Ö 7.1.5  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 7.1.6  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 7.1.7  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 7.1.8  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 7.1.9  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 7.1.10  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 7.1.11  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
Ö 7.1.12  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 7.1.13  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 7.1.14  
Fahrradspur auf dem neugestalteten Jaques-Offenbach-Platz einrichten – Eindeutigkeit erhöhen!  
Enthält Anlagen
0981/IX  
Ö 7.1.15  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 7.1.16  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 7.1.17  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 7.2     Stellungnahmen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften      
Ö 7.2.1  
Schutz von Kleintieren steigern  
Enthält Anlagen
0760/IX  
Ö 7.2.2  
Transparenz bei der Radwegeplanung  
Enthält Anlagen
0783/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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