Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Abschließende Beratung zum bezirklichen Haushaltsplan 2022/2023 und Beschlussempfehlung an die BVV      
Ö 4.1.1  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
 0098/IX  
Ö 4.1.2  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
 0060/IX  
Ö 4.1.3  
Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!  
Enthält Anlagen
 0125/IX  
Ö 4.1.5  
Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
 0135/IX  
Ö 4.1.6  
Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II  
Enthält Anlagen
 0259/IX  
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.19 - überwiesen
   
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 4.1.6 - erledigt
   
   
    10.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege der Haushaltsdurchführung ausreichend Mittel für die Erstellung, Aktualisierung von Schulwegplanungen für alle Grundschulen des Bezirks bereitzustellen.

 

In einem zweiten Schritt sollen auch weitere Schulstandorte folgen.

 
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.29 - überwiesen
   
   
    15.09.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    28.09.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - erledigt
   
Ö 4.1.7  
Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion  
Enthält Anlagen
 0291/IX  
Ö 4.1.8  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
 0198/IX  
Ö 4.2.7  
Parkmanagement Kaulsdorfer Seen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IX  
Enthält Anlagen
 0198/IX-07  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Beauftragter für Digitale Transformation  
Enthält Anlagen
 0065/IX  
Ö 5.2  
Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln  
Enthält Anlagen
 0068/IX  
Ö 5.3  
Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
 0076/IX  
Ö 5.4  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
 0082/IX  
Ö 5.5  
Regionale Soziale Dienst (RSD) personell stärken – Einstellungsverfahren beschleunigen und Stellen attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
 0103/IX  
Ö 5.6  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 5.7  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0126/IX  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
 0172/IX  
Ö 6  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang