Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Herr Glowatz begrüßt die Ausschussmitglieder und Gäste.

Es sind alle 15 Mitglieder des AS anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird damit bestätigt.

Herr Glowatz schlägt vor:

-          TOP 5 (Überwiesene Drucksachen) auf die nächste Sitzung zu vertagen

-          Nur Drucksachen zum Doppelhaushalt (einschließlich der Vorlage des BA zum Doppelhaushalt, BVV-Drs. 0198/IX) zu behandeln

Wortmeldung Herr Keßler:

-          Anträge die nach 15 Uhr der heutigen Zeit eingereiht wurden, sollen nicht behandelt werden

-          Fraktion der AfD ist dagegen

Herr Glowatz bittet um Diskussion dazu.

Herr Dahler sagt, dass man jederzeit im HA die Anträge einbringen kann und spricht sich für die Behandlung der Anträge, die heute im Laufe des Tages durch BVV-Büro versandt wurden.

Es folgen weiter Wortmeldungen von Frau Fingarow, Herrn Krug und Frau Kittler. Alle sprechen sich gegen die Vertagung der Anträge, die heute eingereicht wurden.

Herr Glowatz äußert sich nochmal zum heutigen Ablauf:

1. Es werden die Stellungnahmen der Ausschüsse zum Haushalt beraten, die Änderungen eingebracht haben
   1. Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
   2. Ausschuss für Schule, Sport
2. Abstimmung über Anträge, die heute an die Mitglieder über das BVV-Büro versandt wurden
3. Anträge unter TOP 4

Die Tagesordnung wurde in der vorgeschlagenen Form zur Abstimmung gestellt.

Die Tagesordnung wurde mehrheitlich bestätigt.