Tagesordnung - 34. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
Gremium: Schule und Sport
Datum: Di, 15.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 17.09.2019      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragestunde und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern      
Ö 5  
Umsetzung der kostenlosen Mittagessensversorgung an den Lichtenberger (Grund-) Schulen      
Ö 6  
Sitzung der AG Schulentwicklungsplanung am 26.09.2019: Informationen, besprochene Themen, weitere Entwicklung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berichte - Bezirksamt (inkl. Beschulung in Willkommensklassen) - Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF - Bezirkssportbund Lichtenberg e. V.      
Ö 8  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin/eines stellvertretenden Schriftführers (Vorschlagsrecht Fraktion AfD)      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1362/VIII  
Ö 9.2  
Ausweichmöglichkeiten für Padel-Tennis im Bezirk schaffen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1385/VIII  
Ö 9.3  
Zweite Chance bekannter machen - Werbung für den zweiten Bildungsweg am Viktor-Klemperer-Gymnasium auch in Lichtenberg ermöglichen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1407/VIII  
Ö 9.4  
Neubau Sportanlage Blockdammweg (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1408/VIII  
Ö 9.5  
Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1419/VIII  
    19.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.4 - überwiesen
   
   
    15.10.2019 - Schule und Sport
    Ö 9.5 - erledigt
   
   
    31.10.2019 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    28.11.2019 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach den in der Schulentwicklungsplanung prognostizierten Bedarfen eine ausreichende Zahl an Schulplätzen auf den Grundstücken Rheinpfalzallee 85, Waldowallee 115-117 bzw. Köpenicker Allee 146 zu planen und die BVV zeitnah über die notwendigen Standorte für Grundschule und weiterführende Schule zu unterrichten. Für die Schulen soll eine Aufnahme in die Finanzierung durch die Berliner Schulbauoffensive angestrebt werden.

 

Für die so benannten Standorte wird das Bezirksamt ersucht, alle planungs- und baurechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, die ein beschleunigtes Verfahren für die Errichtung der Schulen benötigt. Ziel soll es sein, den Schulbeginn an diesen Standorten zum Sommer 2021 zu ermöglichen.

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.99.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.6  
Bau einer Grundschule in der Hohenschönhauser Straße 76 (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1421/VIII  
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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