Auszug - Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen (allein beratend)  

 
 
34. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 9.1
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1362/VIII Entlastung von Schulen während Baumaßnahmen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Titel geändert
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1362/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Entlastung von Schulen während Baumaßnahmen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um Schulen im Zuge aktueller Baumaßnahmen im laufenden Schulbetrieb zu entlasten.

 

Begründung

Der Ausschuss Schule und Sport unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Entlastung von Schulen während laufender Baumaßnahmen. Nach intensiver und zum Teil kontroverser Diskussion gelangten die Ausschussmitglieder jedoch mehrheitlich zu der Überzeugung, dass es nicht sinnvoll sei, eine Schule herauszunehmen und bereits konkrete Maßnahmen anzusprechen. Daher erfolgte die Erweiterung auf von Baumaßnahmen betroffene Schulen im Allgemeinen sowie die Streichung der im Ursprungsantrag angeführten Aspekte.              


Die einreichende Fraktion wies darauf hin, dass der Antrag in der Ursprungsfassung durch Gespräche mit Vertreter*innen der Lew-Tolstoi-Schule angeregt worden sei, in denen mit Blick auf die laufende Bautätigkeit am dortigen Standort insbesondere die ursprünglich benannten Maßnahmen thematisiert worden seien.

 

Begründung der Dringlichkeit

Das Anliegen bezieht sich – wie im Falle der Lew-Tolstoi-Schule – auch auf bereits laufende Baumaßnahmen. Somit liegt ein dringlicher Handlungsbedarf vor.

 

Text des Ursprungsantrags

Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Lew-Tolstoi-Schule im Zuge der aktuellen Baumaßnahmen im laufenden Schulbetrieb zu entlasten.

Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte in Erwägung gezogen werden:

-                      Erhöhung der Reinigungsfrequenz, um der erhöhten Staubbelastung und Verschmutzung zu begegnen

-                      Anschaffung geeigneter Garderobenschränke für die Flure, um zu verhindern, dass Schüler*innen insbesondere über ihr Schuhwerk den Schmutz vom Schulgelände verstärkt in die Klassenräume tragen

-                      Einbeziehung von Schüler*innen und pädagogischem Personal in die Gestaltung und Planung des Pausenhofs sowohl für die Zeit während der Baumaßnahmen als auch für die Zeit nach Fertigstellung des Anbaus

 

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)
 

Abstimmungsergebnis (Dringlichkeit): 12 – 1 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)

 

 

Ausdruck vom: 15/01/2020

   Seite: 1/1

 

 

 
 

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