Auszug - Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern (mitberatend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz die Annahme der Drucksache 1419/VIII in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, am Standort Waldowallee 115 – 117 alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Schulbau zu beschleunigen.

Ziel soll es sein, den Schulbeginn an diesem Standort zum Sommer 2021 zu ermöglichen.

Begründung

Der Ausschuss für Schule und Sport begrüßt es generell, wenn Schulbau beschleunigt und schnell durchgeführt wird. Wir bitten den zuständigen Fachausschuss, hierbei Bedingungen nach Baugesetzbuch zu prüfen und abzuwägen.

Der Schulausschuss spricht sich für das Ziel aus, dass der Schulbeginn an diesem in der Drucksache genannten Standort zum Sommer 2021 ermöglicht wird. 

Text des Ursprungsantrags:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, am Standort Waldowallee 115 – 117 alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Schulbau zu beschleunigen und ihn nicht durch das B-Plan-Verfahren zu verzögern.

Ziel soll es sein, den Schulbeginn an diesem Standort zum Sommer 2021 zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: 11 – 2 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)