Drucksache - DS/1419/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach den in der Schulentwicklungsplanung prognostizierten Bedarfen eine ausreichende Zahl an Schulplätzen auf den Grundstücken Rheinpfalzallee 85, Waldowallee 115-117 bzw. Köpenicker Allee 146 zu planen und die BVV zeitnah über die notwendigen Standorte für Grundschule und weiterführende Schule zu unterrichten. Für die Schulen soll eine Aufnahme in die Finanzierung durch die Berliner Schulbauoffensive angestrebt werden.

Für die so benannten Standorte wird das Bezirksamt ersucht, alle planungs- und baurechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, die ein beschleunigtes Verfahren für die Errichtung der Schulen benötigt. Ziel soll es sein, den Schulbeginn an diesen Standorten zum Sommer 2021 zu ermöglichen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt informiert die Bezirksverordnetenversammlung fortlaufend über die aktuellen Sachstände im Bericht des Bezirksamtes in der BVV-Sitzung bzw. im jeweiligen Fachausschuss.

Die Schaffung von Schulplatzkapazitäten hat im Bezirksamt höchste Priorität und für jeden Standort wird in ämterübergreifender Abstimmung stets nach einer möglichst schnellen und praktikablen Lösung gesucht. Ganz besonders im Fokus liegt hierbei der Ortsteil Karlshorst, wo der Bedarf an Grundschulplätzen bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt akut ist.

Für die Schulplanungsregion 5 - Lichtenberg-Süd - sind vier neue Schulstandorte (davon zwei als Grundschule) in der Schulentwicklungsplanung vorgesehen: Blockdammweg, Rheinpfalzallee, Waldowallee sowie Römerweg/HTW-Gelände.

Durch den Bezirk wurde in den letzten Schulentwicklungsplänen die prekäre Schulplatzversorgung in der Schulplanungsregion 5 verifiziert und dargestellt und es wurden alle Anstrengungen zur Problemlösung unternommen. Leider konnte auch im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive keine spürbare Verkürzung der Planungs- und Bauzeiten für den Schulneubau am Blockdammweg erreicht werden, ein Fertigstellungstermin ist noch nicht bekannt.

Dem Bezirk wurden durch die zuständige Senatsverwaltung nunmehr zwei Schulneubauten (Holzmodulbauweise) zugesagt, welche in einer Bauzeit von ca. 10 Monaten fertiggestellt werden könnten.

Geplant ist, die erste Schule in Holzmodulbauweise auf dem von der Hochschule für Technik und Wirtschaft zur Verfügung gestellten Grundstück zu errichten. Dabei handelt es sich um einen ISS-Bau, welcher als Zwischenlösung (bis die Grundschule am Blockdammweg fertiggestellt ist) zur Entlastung der 11G13 genutzt werden soll sowie teilweise für die Sanierung des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums.

Weiterhin ist für eine kurzfristige räumliche Entlastung der Karlshorster Grundschule geplant, vier Klassenraum-Container aufzustellen. Hier wird derzeitig durch das Stadtentwicklungsamt die Machbarkeit geprüft. Die Klassenraum-Container wären zum Jahresende verfügbar (derzeit werden diese noch an der Schule am Rathaus benötigt).