Tagesordnung - 20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0557/VIII  
Ö 5.2  
Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0641/VIII  
Ö 5.3  
Für Fußgehende freundliche und sichere Gestaltung der Weitlingstraße zwischen Einbecker- und Irenenstraße (allein beratend)
Enthält Anlagen
 DS/0758/VIII  
Ö 5.4  
Regenwasserabfluss an der Biesterfelder Straße instand setzen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/0792/VIII  
Ö 5.5  
Bürger*innenbeteiligung bei der Erarbeitung einer Radspurvariante für das Gebiet in und um die Ehrlichstraße, die für Nutzer*innen und Bäume gleicherweise günstig ist (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0814/VIII  
Ö 5.6  
Möglichst barrierearmer Ausbau der Bushaltestellen in Lichtenberg (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/0815/VIII  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.32 - überwiesen
   
   
    28.08.2018 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    05.09.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    25.09.2018 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.6 - erledigt
   
   
    07.11.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen im Rahmen der Überwachung des baulichen Zustands öffentlicher Straßen auf Barrierefreiheit zu prüfen und über die Ergebnisse der Prüfung die Mitglieder des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion mindestens einmal im Jahr zu unterrichten.

 

Es wird zudem ersucht zusammen mit dem Aufgabenträger die gesetzliche Vorgabe, sämtliche in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten, möglichst bis zum 01. Januar 2022 zu erfüllen.

 
   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.32 - überwiesen
   
   
    04.09.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.10.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5.7  
Erarbeitung eines Radwegenetzes für Karlshorst (1) mit Nutzung/Anbindung an bestehende sowie geplante Radwege und (2) mit organischen Übergängen zu den Nachbargebieten und zum Bezirk Treptow-Köpenick (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0817/VIII  
Ö 5.8  
Zusätzlicher Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0888/VIII  
Ö 5.9  
Bikesharing für Karlshorst und Hohenschönhausen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0891/VIII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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