Drucksache - DS/0758/VIII  

 
 
Betreff: Für Fußgehende freundliche und sichere Gestaltung der Weitlingstraße zwischen Einbecker- und Irenenstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
28.08.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
25.09.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag BVO B`90/Die Grünen PDF-Dokument
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0758/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine streckenbezogene Temporeduzierung auf 30 km/h zwischen der Einbecker- und der Irenenstraße einzusetzen.

 

Begründung:

Die Mitglieder des Ausschusses stimmten mehrheitlich darüber überein, dass der erste Absatz des Ursprungstextes obsolet ist. Ferner wurde angezweifelt, dass die angestrebte Temporeduzierung im genannten Abschnitt genehmigungsfähig ist.

Nach eingehender Beratung einigte sich die Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses auf die geänderte Fassung.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht effektive Maßnahmen zu ergreifen, um den Straßenraum der Weitlingstraße zwischen Einbecker- und Irenenstraße für Fußgehende freundlicher zu gestalten und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Es wird zudem ersucht, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine streckenbezogene Temporeduzierung auf 30 km/h einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 2 / 0

 

 
 

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