Drucksache - DS/0817/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Bürgern von Karlshorst ein zukunftsfähiges Radwegenetz für Karlshorst zu entwickeln, das sich organisch in ein übergeordnetes Radwegenetz einfügt und dieses ergänzt sowie mögliche Synergien erschließt. Dabei sind den Bürgern alle notwendigen Planungs- und Ausführungsunterlagen, personelle Sachkenntnis und fachliche Expertisen zur Verfügung zu stellen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung V, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Um dem wachsenden Bedarf der bezirklichen Radverkehrsplanung gerecht zu werden, hat das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin zum 01.01.2019 zwei offene Stellen im Straßen- und Grünflächenamt mit Radverkehrsplanern neu besetzt. Die vorhandenen und auch neuen Planungen und Projekte werden von den beiden neuen Radverkehrsplanern sukzessive übernommen und somit auch der Aufbau eines bezirklichen Radwegenetzes.

Die beiden von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Arbeitsaufträge werden per se in den regelmäßigen Sitzungen der bezirklichen Radverkehrsplaner und in die Steuerungsrunden für die Radverkehrsinfrastruktur Berlins der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz thematisiert. Hierbei wird auch berücksichtigt, dass es um ein ganzheitliches Radwegenetz für Lichtenberg geht und sich die Planungen nicht nur auf Karlshorst beschränken. Das Radwegenetz für Lichtenberg soll dabei, aufgrund der Lage des Bezirkes innerhalb Berlins eng mit dem Radwegenetz der benachbarten Bezirke verbunden sein. Es können so bezirksübergreifende Lösungen gefunden und deren Finanzierung besprochen werden.

Durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Abteilung IV wurde im Mai 2019 das Büro ISUP aus Dresden mit der Weiterentwicklung des Berliner Radverkehrsnetzes beauftragt. Schwerpunkt ist dabei insbesondere die Entwicklung des Vorrangnetzes für den Radverkehr entsprechend des § 42 Mobilitätsgesetz. Der von dem Büro gewählte planerische Ansatz geht von der systematischen Entwicklung eines hierarchisch gegliederten Radverkehrsnetzes für die Gesamtstadt aus unter Berücksichtigung und ggf. auch Veränderung der bisherigen Netzplanungen.

Aus den o.g. Gründen sehen wir die Entwicklung eines eigenen Radwegenetzes nur in Verbindung mit der Entwicklung des Berliner Radwegenetzes und hier insbesondere mit der Entwicklung des Vorrangnetzes. Eine Begrenzung nur auf Karlshorst würde einem echten Radwegenetz also nicht gerecht werden.

Derzeit liegen uns zur Entwicklung des Berliner Radnetzes noch keine neuen Erkenntnisse vor. Die Bezirksverordnetenversammlung wird in den zuständigen Ausschüssen und Interessierte werden im „FahrRat“ laufend über die neusten Entwicklungen informiert und in die Planungen frühzeitig eingebunden.