Drucksache - DS/0817/VIII  

 
 
Betreff: Erarbeitung eines Radwegenetzes für Karlshorst (1) mit Nutzung/Anbindung an bestehende sowie geplante Radwege und (2) mit organischen Übergängen zu den Nachbargebieten und zum Bezirk Treptow-Köpenick
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
25.09.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0817/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den Bürgern von Karlshorst ein zukunftsfähiges Radwegenetz für Karlshorst zu entwickeln, das sich organisch in ein übergeordnetes Rad-wegenetz einfügt und dieses ergänzt sowie mögliche Synergien erschließt. Dabei sind den Bürgern alle notwendigen Planungs- und Ausführungsunterlagen, personelle Sachkenntnis und fachliche Expertisen zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Da der Inhalt des Antrages im Arbeitsbereich der mit der Planung beauftragten Mitarbeiter des Senats liegt und die Radwegnetzerarbeitung durch das Mobilitätsgesetz in Planung ist, einigten sich die Mitglieder des Ausschusses mehrheitlich auf die Änderung des Antrags.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht den Umbau der Ehrlichstraße und die damit zusammen-hängende Klärung einer zukunftsfähigen Fahrradspur in dem Gebiet zu nutzen, um zeitgleich und (gemeinsam mit den Bürger*innen) von Karlshorst ein zukunftsfähiges Radwegenetz für Karlshorst zu entwickeln, das sich organisch in ein übergeordnetes Radwegenetz einfügt und dieses ergänzt sowie mögliche Synergien erschließt. Dabei sind den Bürger*innen alle notwendigen Planungs- und Ausführungsunterlagen sowie personelle Sachkenntnis zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen