Auszug - Bürger*innenbeteiligung bei der Erarbeitung einer Radspurvariante für das Gebiet in und um die Ehrlichstraße, die für Nutzer*innen und Bäume gleicherweise günstig ist (allein beratend)  

 
 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0814/VIII Bürger*innenbeteiligung bei der Erarbeitung einer Radspurvariante für das Gebiet in und um die Ehrlichstraße, die für Nutzer*innen und Bäume gleicherweise günstig ist
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBVO Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Pohle begründet den Antrag. Die Bürger sollen in den Prozess mit einbezogen werden alternative Routen zu suchen. Die Bäume sollen möglichst erhalten bleiben.

- Herr Nünthel erklärt das Verhältnis zwischen Straßenbaulasträger und  BVG. Die Planung macht die BVG, der Bezirk gibt nur seine Zustimmung. Für Ausweichrouten gibt es keine Planung. In der öffentlichen Veranstaltung wird nur über die Pläne der BVG diskutiert.

- Herr Hudler fragt nach der Beteiligung der Anwohner vor der öffentlichen Veranstaltung.

- Herr Frommer versteht die Fachlogik nicht.

- Herr Nünthel schlägt vor, sich nur noch mit dem Plan zu befassen, der dann auch umgesetzt wird.

- Herr Wolf will die öffentliche Veranstaltung am 8.10. abwarten und bittet um die Vertagung der Drucksache.

- Herr Birsul erinnert daran, dass es nicht nur um die Bäume geht, sondern auch um die Straßenbahn und um die Aus- und Einstiege.

- Frau Feige wiederholt, dass die Planung von der BVG ausgeht, weil dort was passieren muss, die Gleise sind verschlissen.

 

Antrag auf Vertagung nach Oktober: 12 / 0 / 0

 
 

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