Tagesordnung - 24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 5  
Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens für das Bauvorhaben Frankfurter Allee 135      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 7  
Bebauungsplan XVII-4 (Beratung zum weiteren Vorgehen)      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XVII-4 - Abwägung der eingeschränkten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung der Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der geänderten Anlage 3; Arbeitstitel: "Ostkreuz"  
Enthält Anlagen
DS/0957/VIII  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Wartenberger Straße 51 wieder für Nahversorgung fit machen (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0733/VIII  
    17.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   
   
    14.06.2018 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 9.5 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    23.08.2018 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    27.09.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit dem Eigentümer des leerstehenden ehemaligen Nahversorgungsstandort an der Wartenberger Straße 51 in Gespräche über die Nutzung des Bestandsgebäudes als Nahversorger einzutreten. In die Gespräche soll zudem der Aspekt der Versorgung der Kleingartenanlage "Land in Sonne" mit Parkplätzen einbezogen werden.

 

Sollten diese Gespräche die Möglichkeit ergeben, eine erneute Nutzung als Einzelhandelsstandort realistisch erscheinen zu lassen, wird das Bezirksamt weiterhin ersucht, den Bebauungsplan 11-113 dahingehend in seinen Planungszielen anzupassen, dass eine entsprechende Einzelhandelsnutzung möglich ist. 

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.31 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.2  
Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“) (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0876/VIII  
Ö 8.3  
Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0789/VIII  
Ö 8.4  
Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0830/VIII  
Ö 9  
Sonstiges (u. a. gemeinsame Sitzung mit Ausschuss WiASozGw im Oktober 2018)      
               
 
 

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