Auszug - Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen  

 
 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann führt zum Verfahren des Runden Tisches an der Herzbergstraße aus. Hier haben derzeit zwei Sitzungen stattgefunden. Es sei deutlich geworden, dass es eine große Bereitschaft gebe die verschiedenen Positionen einander anzunähern. Nunmehr werde ein Rahmenplan entwickelt, der die Themen der Diskussion aufnehmen solle. Dabei werden Lösungen für die Sondernutzungen etwa auf dem Gelände der Fahrbereitschaft, am Corvus-Haus oder für das Don-Xuang Center skizziert. Enttäuschungen entstanden dadurch, dass das Verfahren nunmehr noch weitergeführt und einige Zeit dauern könne. Die bestehende Mischung treibe aus seiner Sicht keine Gentrifizierung voran. Dies solle weiter so bleiben.

Herr Schaefer ergänzt aus der Sicht des Wirtschaftsausschusses. Es sei ein gutes Zeichen, dass nun für die Gewerbetreibende die Rechtssicherheit Ihrer Nutzungen verbessert. Gleichzeitig sei man jedoch auf die schriftlichen Ausformungen gespannt, um in die Details ernsthaft einsteigen zu können. Herr Hönicke regt an, eine weitere Sitzung des Runden Tisches anzuberaumen, in der die finale Fassung der Rahmenplanung diskutiert werden kann. Bislang gebe es Bedenken, dass mur über eine Vorabfassung informiert werde. Herr Engels führt noch einmal die Position des Wirtschaftskreises aus. Herr Bosse ergänzt über die Bedeutung des Runden Tisches. Eine finale Entscheidung sei nicht zu treffen gewesen. Die Flächenkonflikte seien nunmehr differenziert aufgezeigt worden. Er verweist auf die nächste Sitzung der BVV am 18.10.2018, auf der diese Frage ausführlicher behandelt werde.

 

 
 

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