Drucksache - DS/0830/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

ein Konzept zum Schutz der in Lichtenberg bestehenden grünen Innenhöfe zu entwickeln. Dabei sollen Stadteile in der Gesamtheit ihrer Infrastruktur, den Erhalt von Natur und Umwelt, ihrer freien und öffentlichen Flächen und dem zu erwartenden Einwohnerzuwachs betrachtet werden.

Auf Grundlage dieses Konzeptes soll das Bezirksamt auch Bebauungspläne aufstellen, mit dem Ziel, Innenhöfe wegen ihrer besonderen Qualität für die einzelnen Wohnquartiere zu erhalten.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Aufbauend auf dem Zwischenbericht zur Drucksache hat das Bezirksamt die Arbeitsgruppe (AG) Innenhöfe mit einer ersten Sitzung am 18.09.2019 gegründet. An dieser haben neben Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative ‚Rettet den Ilsekiez‘, dem Stadtentwicklungsamt und der Bezirksstadträtin, auch Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen teilgenommen. Arbeitsgrundlage für die Sitzung waren Kartenmaterialien der Bezirksregionen, anhand derer die einzelnen Innenhöfe und Innenhof-Gruppen diskutiert wurden. Die Teilnehmenden haben sich in dieser Sitzung darauf verständigt, dass, wenn zukünftig Anträge auf Innenhofbebauung gestellt werden, diese im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz (ÖSM) vorgestellt und bei Bedarf in der AG Innenhöfe vertieft erörtert werden. Am 11.05.2021 hat das Bezirksamt eine zweite Sitzung der AG Innenhöfe einberufen. Zusätzlich zu den bereits genannten Teilnehmenden hat daran der Mieterbeirat der HOWOGE teilgenommen. Anhand der in der ersten Sitzung identifizierten Höfe wurde die bauliche Entwicklung sowie Entwicklungsabsichten – soweit bekannt – diskutiert. Die Vorstellung von Bauvorhaben im Ausschuss ÖSM soll weiterhin bestehen bleiben. Bei Bedarf können einzelne Vorhaben in der AG Innenhöfe vertieft betrachtet und diskutiert werden. Seit der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe gab es hierfür jedoch keinen Anlass.

Das Bezirksamt empfiehlt der BVV für die IX. Legislaturperiode zu entscheiden, ob sie eine AG Innenhöfe, bestehend aus Initiativen der Bürgerschaft, Mitgliedern der BVV sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bezirksamtes, erneut aktivieren möchte und mit welchen Zielsetzungen diese zusammenkommen soll.

Beide Protokolle sind als Anlage beigefügt.