Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindesaal (barrierefrei)
Ort: Schottstraße 6, 10365 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten (§ 6 Abs. 1 BezVG)      
Ö 2  
Berufung von zwei Beisitzern durch den Alterspräsidenten (§ 6 Abs. 1 BezVG)      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit - Namentlicher Aufruf der Bezirksverordneten durch die Beisitzer (§ 8 BezVG)      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6     Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung (§ 8 Abs. 1 BezVG)      
Ö 6.1  
Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode  
DS/0005/VIII  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 7.1  
Wiederaufnahme Planung und Umsetzung Ortsumfahrung Malchow
DS/2067/VII  
Ö 7.2  
"Schulspot" an Lichtenberger Schulen  
DS/2077/VII  
Ö 7.3  
Schließfächer an Schulen realisieren  
DS/2080/VII  
Ö 7.4  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 bis zum 30.06.2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0001/VIII  
Ö 7.5  
Verbesserung der Wegebeziehungen im Gensinger Kiez  
DS/1959/VII  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. sich bei den Eigentümern Berlinovo und dem Vermieter der neuen Wohngebäude in der Gensinger Straße 103 (Bauherr NCC) einzusetzen, dass die Durchlässigkeit für Fußgänger/innen auf dem Grundstück nach der Fertigstellung an die verschiedenen Bedürfnisse angepasst wird. Dabei sind Schulwege und Wege zur Bushaltestelle zu beachten, mit dem Ziel diese möglichst kurz und sicher zu gestalten.

 

  1. sich bei dem Wohnungsunternehmen „Deutsche Wohnen“ einzusetzen, dass die ehemalige Parkfläche hinter der Kurve der Gensinger Straße für öffentliches Parken nutzbar wird.

 

   
    27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.6  
Hubertusbad - das Land Berlin muss Verantwortung wahrnehmen  
DS/0006/VIII  
Ö 7.7  
Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg  
DS/1915/VII  
Ö 7.8  
Besserer Verkehrsfluss Kreuzung Pablo-Picasso-Straße/Gehrenseestraße/Hohenschönhauser Straße  
DS/1945/VII  
Ö 7.9  
Mehr Sicherheit für RadfahrerInnen an der Lichtenberger Brücke/Rosenfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/1998/VII  
Ö 7.10  
Spielplatzordnung für alle öffentlichen Spielplätze im Bereich Berlin-Lichtenberg  
DS/0002/VIII  
Ö 7.11  
Anpassung des Kiezfonds ab dem Haushaltsjahr 2017  
DS/0003/VIII  
Ö 8  
Wahl des Vorstandes (§ 7 Abs. 1 BezVG)      
Ö 8.1  
Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin/des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 8.2  
Wahl der Beisitzer des Vorstandes      
Ö 9  
Bildung des Ältestenrates (§ 9 Abs. 1 BezVG)      
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Gemeinbedarfsfläche am Ostkreuz sichern (Bebauungsplan XVII-4)  
DS/1922/VII  
Ö 10.2  
Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf
Enthält Anlagen
DS/2061/VII  
Ö 10.3  
Parkstadt Karlshorst  
DS/2092/VII  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Bebauungsplan 11-125 - Aufstellungsbeschluss Arbeitstitel: "Wohnsiedlung an der Ilsestraße"  
Enthält Anlagen
DS/0004/VIII  
Ö 13  
Festsetzung des Termins der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      
Ö 14  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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