Auszug - Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode  

 
 
1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindesaal (barrierefrei)
Ort: Schottstraße 6, 10365 Berlin
DS/0005/VIII Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Alterspräsident, Herr Becker (Fraktion der SPD), erläutert die Notwendigkeit der Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung als Grundlage für die Konstituierung der BVV.

 

In diese vorläufige Geschäftsordnung wurde die Präzisierung des § 3 (Wahl des Vorstandes), auf die sich die Fraktionen im Rahmen der Vorbereitungssitzung zur Konstituierung der BVV verständigt haben, eingearbeitet.

 

 

Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde mehrheitlich beschlossen.


Beschluss:

 

  1. Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – in der Fassung vom 20. Oktober 2016 wird zur vorläufigen Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – erklärt.

 

  1. Der von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu bildende Ausschuss für Geschäftsordnungsfragen wird beauftragt die vorläufige Geschäftsordnung zu überarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung bis zur Sitzung im März 2017 zur Bestätigung vorzulegen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen