Tagesordnung - 21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahl eines/r Schriftführers/Schriftführerin (Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 4  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Arbeit des Mobilitätsrates in Lichtenberg      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Sicherer Fahrradweg Schlichtallee  
DS/0801/VII  
Ö 7.2  
Fahrradspur Schlichtallee umgestalten und Lücke schließen  
Enthält Anlagen
 DS/0583/VII  
Ö 7.3  
Verkehrssituation Rudolf-Reusch-Straße  
DS/0861/VII  
Ö 7.4  
Fahrradfahren auf der Robert-Siewert-Straße ermöglichen  
DS/0887/VII  
Ö 7.5  
Schaffung der Voraussetzungen für ein zügiges Fahrradfahren auf der Südseite der Landsberger Allee zwischen Karl-Lade-Straße und Weißenseer Weg  
DS/0888/VII  
Ö 7.6  
Vorgesehene Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten von der BVV beschließen lassen  
DS/0890/VII  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   
   
    09.10.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    22.10.2013 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.6 - erledigt
   
   
    04.12.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausschüsse Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz über vorgesehene und laufende Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten, insofern sie die Zuständigkeit des Bezirkes betreffen, zu informieren. Bei Investitionsmaßnahmen ist die Einbeziehung der Bezirksverordneten und der betroffenen Bürger in die Planung sicherzustellen. Dies gilt insbesondere für Radverkehrsanlagen und barrierefreie Umsteigemöglichkeiten zum ÖPNV.
   
    20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.31 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.7  
Umbenennung der Haltestelle "Freienwalder Straße" in "Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße"  
DS/0896/VII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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