Auszug - Bürgeranfragen/Aktuelles  

Herr Hemmerlein gibt eine Frage von Bürgern, wie man im Bezirk mit verwaisten Fahrrädern umgeht, weiter?

BzStR Dr. Prüfer informiert darüber, dass das BA beobachten muss, ob sich Fahrräder über einen längeren Zeitraum verwaist an einem Standort befinden. Erst wenn diese fahruntüchtig sind, werden sie vom BA eingesammelt, Werkstätten sozialer Träger holen sie kostenlos ab, arbeiten sie auf und geben sie an Bedürftige ab.

Herr Fischer gibt eine Bürgeranfrage weiter: Warum wurden bei einigen Supermärkten Stufen angelegt, die nicht notwendig sind und dem Grundsatz der Barrierefreiheit widersprechen?

Herr Ehrendreich, Leiter des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, wird das prüfen.

Auf die Frage von Herrn Sellmann nach dem Eigentümer eines Grundstücks, auf dem der Bau einer Kita geplant ist, antwortetet BzStR Dr. Prüfer, dass Grundstücksangelegenheiten nur in einem geschlossenen Ausschuss behandelt werden können.