Auszug - Arbeit des Mobilitätsrates in Lichtenberg  

Frau Haertel, Organisatorin und Moderatorin des Mobilitätsrates, informiert über die Tätigkeit des Mobilitätsrates:

Der Mobilitätsrat wurde im Jahr 2011 gegründet. Damit wurde der bis dahin bestehende Verkehrsbeirat abgelöst, um die Themenkomplexe hinsichtlich der Mobilitätsbelange aller Bevölkerungsgruppen zu erweitern und eine bessere Bürgerbeteiligung zu gewährleisten. Entsprechende Forderungen waren auf der 3. Radverkehrskonferenz vom September 2010 noch einmal deutlich geworden.

Ein Ziel ist die Beratung des Bezirksamts. Die jeweils zuständigen Vertreter des BA sowie anderer Behörden erhalten in der Diskussion einen Input, der empfehlenden Charakter trägt.

Der Mobilitätsrat ist ein offenes Gremium, es sind keine berufenen Mitglieder. Alle an dem jeweiligen Thema Interessierten sind eingeladen, die Anwesenden sind stimmberechtigt.

Eine Mobilitätsratssitzung besteht in der Regel aus fachlichen Inputs zu einem vorher vereinbarten Thema und einer sich anschließenden fachlichen Diskussion.

Das Ziel - mehr Bürgerbeteiligung - ist gelungen.

In der Diskussion wurden folgende Gedanken geäußert:

Herr Kind: Er sei Vertreter der größten Gruppe der Verkehrsteilnehmer, den Fußgängern und kenne deren Probleme: Sie müssen aufpassen, dass sie nicht unter die Räder kommen.

Frau Haertel: Die Veranstaltung mit diesem Thema wurde am geringsten besucht. Der Fußverkehr spielt bei vielen anderen Themen eine Rolle, obwohl er in der Öffentlichkeit nicht so wahrgenommen würde.
 

Herr Fischer: Die Ergebnisse des Verkehrsbeirates flossen in die Tätigkeit des BA direkt ein. Es gab einen Qualitätssprung beim Übergang zum Mobilitätsrat, wodurch die gesamte Bandbreite der Mobilität im öffentlichen Raum erfasst wurde. Bei der Gründung des Mobilitätsrates wurde versäumt, ihm eine Legitimierung in die Kommunalpolitik hinein zu geben. Deshalb spielte er bislang keine Rolle in den Beratungen der entsprechenden Ausschüsse.

Frau v. d. Wall: Die Grundzüge einer Satzung des Mobilitätsrates wurden seinerzeit in der BVV beschlossen. Sie befürwortet den Gedanken, die Ergebnisse der Mobilitätsratssitzung in den Ausschuss zu tragen und schlägt vor, dass man dort ggf. parteiübergreifend Beschlussempfehlungen für die BVV erarbeitet.

Frau Haertel: Die Protokolle der Beratungen des Mobilitätsrates sind im Internet nachlesbar (http://www.firmaris.de/Mobilitaetsrat.421.0.html).

Frau Feige regt an, dass der Mobilitätsrat über seine Themen regelmäßig im Ausschuss informiert, mit dem Ziel die Arbeit Mobilitätsrat besser mit den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes zu verzahnen und dort möglicherweise Beschlussempfehlungen zu erarbeiten. Der Ausschuss folgt dem Vorschlag.