Tagesordnung - 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Modellprojekte "Bürgerarbeit"  
DS/1767/VI  
Ö 7.2  
Textildiscount Große-Leege-Str. 96  
DS/1782/VI  
Ö 7.3  
Schließung real-Markt in der Hansastraße  
DS/1783/VI  
Ö 7.4  
Finanzierung der Sanierung von Ober- und Orankesee  
DS/1785/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht)  
Enthält Anlagen
DS/1744/VI  
Ö 8.2  
Öffentliche Würdigung des Antifaschisten Erwin Nöldner auf dem neu gestalteten Nöldnerplatz  
Enthält Anlagen
DS/1883/V  
Ö 8.3  
Spielplätze im Sozialraum 23, Gensinger Straße
Enthält Anlagen
DS/0074/VI  
Ö 8.4  
Entscheidungsgremium für die Gestaltung des Seeparks  
Enthält Anlagen
DS/0316/VI  
Ö 8.5  
Blühende Wiesen, gesunde Bäume und Artenvielfalt  
Enthält Anlagen
DS/0444/VI  
Ö 8.6  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 8.7  
Veränderung der Trassenführung der Straßenbahn in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0681/VI  
Ö 8.8  
Überdimensionales Kohlekraftwerk in Klingenberg verhindern
Enthält Anlagen
DS/0752/VI  
Ö 8.9  
Benennung von Straßen und Plätzen im Ortsteil Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0757/VI  
Ö 8.10  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
DS/0803/VI  
Ö 8.11  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 8.12  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 8.13  
Lichtenberger Jugendliteraturpreis
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
Ö 8.14  
Lichtenberger Stipendium für ein Schuljahr im Ausland
Enthält Anlagen
DS/1356/VI  
Ö 8.15  
Fördermittel im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
DS/1432/VI  
Ö 8.16  
Bebauungspläne online kommentieren
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 8.17  
Straßenbenennung im Quartier Berlin Campus (ehemaliges Arbeitshaus) des Wohngebietes Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1578/VI  
Ö 8.18  
Installation von Defibrillatoren auf Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
DS/1601/VI  
Ö 8.19  
Baudenkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1614/VI  
Ö 8.20  
Kinder- und jugendfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1659/VI  
Ö 8.21  
Radfahrerfreundliche Baustellengestaltung und -ausschilderung beim Umbau der Straße Am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1688/VI  
Ö 8.22  
Zusammenarbeit Jobcenter/Jugendamt ausgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1304/VI  
Ö 8.23  
Geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur - Errichtung einer Jugend- und Begegnungsstätte und eines Zeitzeugenbüros in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1677/VI  
Ö 8.24  
Gesunde Ernährung für unsere Kinder  
DS/1751/VI  
Ö 8.25  
Gesunde Ernährung in der Sekundarschule  
Enthält Anlagen
DS/1752/VI  
Ö 8.26  
Gehweg für Besucher des Landschaftsparks  
DS/1753/VI  
Ö 8.27  
Schülermonatskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
DS/1758/VI  
Ö 8.28  
Mehr Bordsteinabsenkungen im Jahr 2010  
DS/1763/VI  
Ö 8.29  
Margarethenhöhe  
DS/1772/VI  
Ö 8.30  
Lichtenberger InfoMail einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1774/VI  
Ö 8.31  
Ehrenamtliches Schülerengagement  
DS/1780/VI  
Ö 8.32  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens  
DS/1732/VI  
Ö 8.33  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1745/VI  
Ö 8.34  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für B-Pläne XXII-3a und XXII-3b) Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1746/VI  
Ö 8.35  
Bebauungsplan 11-48 Arbeitstitel: Hansastraße/Kyllburger Weg Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit  
DS/1747/VI  
Ö 8.36  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1748/VI  
Ö 8.37  
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Sekundarschulen Umwandlung zur Integrierten Sekundarschule  
DS/1766/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Lichtenberger Schüler sollen wohnortnah in Lichtenberg zur Schule gehen können  
Enthält Anlagen
DS/1778/VI  
Ö 12.2  
Aufnahmekriterien der Gymnasien zu Beginn des nächsten Schuljahres durch die Schulen bekannt geben  
DS/1786/VI  
Ö 12.3  
Gymnasiale Oberstufe an Lichtenberger Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
DS/1757/VI  
Ö 12.4  
Vorstellung der Lichtenberger Oberschulen  
Enthält Anlagen
DS/1761/VI  
Ö 12.5  
Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform  
DS/1773/VI  
Ö 12.6  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
DS/1776/VI  
Ö 12.7  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie  
Enthält Anlagen
DS/1784/VI  
Ö 12.8  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 12.9  
Weiterausbau der TVO zur Verkehrsentlastung Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0771/VI  
Ö 12.10  
TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1420/VI  
Ö 12.11  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide  
DS/1749/VI  
Ö 12.12  
Lichtenberg sagt JA zur TVO  
DS/1743/VI  
Ö 12.13  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/1074/VI  
Ö 12.14  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1624/VI  
Ö 12.15  
Schwerpunkte für die neue Investitionsplanung ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1681/VI  
Ö 12.16  
Mobilitätswoche
Enthält Anlagen
DS/1692/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Bürgerarbeit im Bezirk Lichtenberg  
DS/1750/VI  
Ö 13.2  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Dorf Falkenberg  
DS/1754/VI  
Ö 13.3  
Besuch der Ausstellung zur Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1755/VI  
Ö 13.4  
Kita-Gebäude in der Karl-Lade-Straße  
DS/1756/VI  
Ö 13.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1759/VI  
Ö 13.6  
Anbindung der Genslerstraße an die Landsberger Allee  
DS/1760/VI  
Ö 13.7  
Lichtenberger Seniorenuniversität  
Enthält Anlagen
DS/1762/VI  
Ö 13.8  
Initiative für eine Begrenzung der Aufstellung von Geldspielgeräten  
DS/1768/VI  
Ö 13.9  
Umweltschonende und kostensenkende innovative Sanitärtechnik nutzen  
DS/1769/VI  
Ö 13.10  
Der nächste Winter kommt bestimmt  
DS/1770/VI  
Ö 13.11  
ASIA-Center Lichtenberg  
DS/1771/VI  
Ö 13.12  
Fahrradtransport in Bussen  
DS/1775/VI  
Ö 13.13  
Kraftwerk - Biomasse von hier!  
DS/1777/VI  
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
   

 

   
    22.09.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.7 - vertagt
    Der Ausschuss diskutiert sehr kontrovers über das Thema der Verfügbarkeit von 700

Der Ausschuss diskutiert sehr kontrovers über das Thema der Verfügbarkeit von 700.000 t Biomasse jährlich für die beiden geplanten Biomassekraftwerke in Klingenberg.

Herr Geisel informiert über die neuen Informationen von Vattenfall den Bau des GuD-Kraftwerkes von der Errichtung der Biomassekraftwerke zu trennen. Dieses soll dann an dem alten Standort des Kraftwerkes errichtet werden. Demnächst wird auch das Gutachten zur Notwendigkeit eines Kühlturmes vorliegen.

Der Ausschussvorsitzende schlägt die Vertagung der DS vor, um mehr Sachmeinung einzuholen. Abstimmung: 8:0:1

 

 

   
    27.10.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 9.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    24.11.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 4.2 - vertagt
    Zur Bearbeitung dieser DS ist eine Anhörung geplant

 

Zur Bearbeitung dieser DS ist eine Anhörung geplant. Diese soll im Februar 2011 stattfinden. Dabei sollen auch Fragen geklärt werden wie:

Wie vielen BMKW gibt es in BB und welche Steigerungen sind geplant?

Die Vertagung wurde einstimmig beschlossen.

 

 

   
    23.02.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 2 - vertagt
    Eingeladen und anwesend als Experten: Hartwig Berger, Vorstand vom Ökowerk, Michael Wimmer (FÖL), Andreas Jarfe (BUND), Dr

Eingeladen und anwesend als Experten: Hartwig Berger, Vorstand vom Ökowerk, Michael Wimmer (FÖL), Andreas Jarfe (BUND), Dr. Wolfgang Peters (Bosch und Partner Beratungsgesellschaft), Prof. Kreibisch (Institut für Zukunftsforschung)

 

Herr Geisel führte mit der Schilderung des aktuellen Standes zum Bau der zwei Biomassekraftwerke und des GuD-Kraftwerks am Standort Rummelsburg ein. Eine Bedingung für die Genehmigung des B-Planes der Biomassekraftwerke (BMK) ist die Klärung der Herkunft der Biomasse.

Es wurden 12 Fachgutachten für den B-Plan 11-47 A (GuD-Kraftwerk) beauftragt. Ein bisheriges Ergebnis ist der Verzicht auf den Kühlturm, der nicht notwendig ist.

Am 12., 19. und 26. Mai 2011 finden die Gutachtenvorstellungen statt. Alle Gutachten werden im Internet veröffentlicht.

Herr Geisel betont nochmals, wenn Vattenfall keinen Nachweis erbringt, wie die Biomasse langfristig besorgt werden kann, wird kein Planungsrecht geschaffen.

 

Herr Berger führt aus, dass die Beschaffung von Biomasse immer ökologische Probleme nach sich zieht. Der Raubbau am Wald, die Schaffung sozialer Probleme, die Ernährungssicherheit sind einige Themen, die mit der Biomassenutzung verbunden sind. Die Energiearmut in der 3. Welt basiert auf der vorindustriellen Energienutzung dort vor Ort.

In Berlin fallen jährlich 400.000 t biogene Abfälle an. Davon werden etwa 50.000 t genutzt.

Windenergie wird nicht richtig genutzt, dass zu viel anfällt und dann die Windräder abgeschaltet werden. Die Gewinnung von Wasserstoff, die Speicherung und dann energetische Nutzung würde das Themenfeld Windenergie wesentlich berechenbarer und effektiver gestalten.

Die regionale Versorgung mit Biomasse 1,3 Mill. Tonnen/Jahr sind nicht möglich. Der Bedarf von Vattenfall in Berlin und Brandenburg liegt bei ca. 6 – 8 Mill. Tonnen. Herr Berger berichtet von der „Wärmestudie“ des BUND, die den Bedarf an Wärme und die Gewinnung bis 2020 untersucht. Darin werden dezentrale Blockheizkraftwerke und das Thema dezentrale Versorgung in den Mittelpunkt gerückt. Bis 2050 können 95 % des CO2 eingespart werden. Nach der intensiven energetischen Gebäudesanierung werden nur noch 14 % des Holzes für die BMK benötigt. Die Zufeuerung von Holz in Kohlekraftwerken ist falsch.

 

Herr Wimmer, der in die konzeptionellen Probleme des Landbaus in Brandenburg vertraut ist, hält die Bioenergie vom „Feld“ für eine Fehlentwicklung. Die Flächen sind für 20 Jahre gebunden und führen zu heftigen Verwerfungen in der Landwirtschaft. Die input-orientierte Landwirtschaft führte zu Mais- und Raps-Felder, die ebenso intensiven Pflanzenschutz benötigen.

Er spricht von Verdrängungseffekten zur Nahrungsmittelproduktion und zum Rückgang von Natur- und Umweltschutz.

Die mehrjährigen Kurzumtriebsplantagen (KUP) führen gerade in Brandenburg zu Problemen in Bezug auf Wasser und Licht. Innerhalb von 2 Jahren erreichen die Bäume eine Wurzeltiefe von 3 – 4 Meter. In dieser Tiefe kann das Wasser genutzt werden und führt in anderen Bereichen zu extremer Wasserknappheit.

Die Erntemenge von KUP beträgt etwa 7 – 12 t/ha/a was etwa 4.000 Liter Heizöl entspricht.

Eine konkrete Landesplanung zur Nutzung der Flächen in BB ist zwingend erforderlich, um eine Ausgewogenheit aller Nutzungen zu sichern. Herr Wimmer vertritt die Meinung, wenn Biomasse aus Pflanzen gewonnen werden soll, da sind KUPs die richtige Alternative. Derzeit werden in BB 1.300 ha als KUPs genutzt.

Landwirte haben aber daran kein Interesse, dass im ersten Jahr des Anbaus zwischen 4 – 5 Tausend Euro investiert (Pflanzenmaterial, Pflanzung) werden müssen. Eine finanzielle Ausschüttung erfolgt dann erst in 4 – 6 Jahren. Das ist unlukrativ.

 

Herr Jarfe betrachtet die Nutzung von Biomasse in Berlin sehr differenziert. Wir haben in Berlin das Potenzial 150.000 t biogene Abfallstoffe zu vergären und Biogas zu gewinnen. Wenn dieses Potenzial genutzt wird, bräuchte man wesentlich weniger Biomasse aus Holz. Vattenfall benötigt für Berlin 1,3 Mill. Tonnen Holz. Will man sie auf KUPs gewinnen, benötigt man eine Fläche von Berlin. Und dann hat man gerade einmal 400.000 Menschen versorgt. Die gesamte Wärmeversorgung in Berlin wird gerade einmal zu 1 % mit regenerativer Energie gedeckt. Das ist im bundesweiten Vergleich sehr schlecht. Das solare Dachpotenzial in Berlin wird derzeit zu 0,02 % genutzt. Der BUND hat ein Stufenmodell vorgeschlagen, was bis 2030 umgesetzt werden kann. Darin kann 50 % der Energie eingespart werden. Die energetische Sanierung bildet den Kernpunkt, die Einspeisung und die Nutzung biogener Abfallstoffe, von denen Berlin reichlich hat, sind im Dreiklang zu betrachten.

Kohle muss aus Berlin verschwinden, um die CO2-Einsparziele zu erreichen. Kohle erzeugt bei der energetischen Nutzung 50 % mehr CO2 als Gas. Und Holz erzeugt 50 % weniger CO2 als Gas. Der wirklich dramatische Fehler ist, dass man beim CO2 Handel der EU davon ausgeht, dass Holzverbrennung kein Kohlendioxid erzeugt. Deshalb orientieren alle Energieerzeuger auf die Nutzung von Holz.

 

Dr. Peters orientiert als Landschaftsplaner auf die Nutzung von Biomasse aus der Landschaftspflege und die Nutzung von Stroh und Heu.

In BB werden 1.300 ha KUP als Modellprojekte betrieben, die eine hohe stattliche Förderung erhalten. Die Holzschnitzel auf dem Weltmarkt sind wesentlich preiswerter.

BB hat in seiner Biomassestrategie eine Fläche von etwa 300.000 ha für Energiepflanzen-Anbau vorgesehen. Davon sind derzeit 160.000 ha in Nutzung. Der Zuwachs an Anbaufläche wird aber von BB selbst benötigt, um die Energieversorgung umzustellen. Eine Belieferung von Berlin ist nicht vorgesehen.

Während bei uns je Tonne Holz etwa 80 € kosten, verkauft Liberia das Holz für 10 Euro/Tonne.

 

Prof. Kreibich, Mitglied des Weltzukunftsrates, zieht aus der Studie „Biomasse in Europa den Schluss, dass die Verbrennung von Biomasse nicht zu akzeptieren sei. Eine sinnvolle stoffliche Nutzung hat einer energetischen Nutzung den Vorrang. Die Sicherung der Nahrungsmittelproduktion steht bei der Flächennutzung an erster Priorität. Die Studie ergab, dass 2025 dreimal so viel Biomasse nachgefragt wird als heute. Das Herstellen von Wertstoffen aus Biomasse ist nachhaltiger.

In Indonesien werden Regenwaldflächen abgebrannt, um Palmölplantagen anzulegen. 63.000 Fußballfelder werden täglich weltweit abgeholzt und 80 – 120 Arten verschwinden pro Tag. Diese Entwicklung ist aufzuhalten und besonders durch die Veränderung des Energiebedarfes in den Industriestaaten. Prof. Kreibich postuliert, dass durch die beiden neuen Gaspipelines (Baku und Nordsee) sich die Gaspreise reduzieren, da jeder sein Gas verkaufen möchte. Die Entkopplung des Gaspreises vom Erdöl spielt dem zu.

Die anschließende Diskussion drehte sich zentral um die Frage, ob die vereinbarten Klimaschutzziele der Vereinbarung, die der Senat mit Vattenfall geschlossen hat zu erreichen sind, wenn man keine Biomassekraftwerke baut.

Die anwesenden Experten waren sich einig, dass die Holzverbrennung, die auch CO2 erzeugt, nicht der einzige und richtige Weg ist. Die Energieeinsparung, durch energetische Sanierung und die Nutzung aller Berliner Potenziale

Wären besser.

Die Vergabe der Konzessionen, die wieder anstehen, sollte eine Änderung ermöglichen.

Der Einbau solarthermischer Anlagen sollte verpflichtend eingeführt werden. Das ist allerdings durch das neue Energieeinsparungsgesetz (EEG 2010) bereits Pflicht, da 20 % des Energieverbrauchs eines Gebäudes aus regenerativen Energien gedeckt werden müssen (bei Neubau).

Die dezentrale Versorgung im Verbund muss die Zukunft sein – virtuelle Kraftwerke.

Geothermie, passive Sonnenergienutzung (muss der Architekt bei der Planung berücksichtigen), Blockheizkraftwerke sind ein Fächer von Maßnahmen, die zum Erfolg führen können.

In jeder Kommune muss das optimale energetische Konzept gefunden werden. Es gibt kein Patentrezept.

Der Wärmebedarf in Berlin liegt bei 40.000 GW/Jahr. ¼ davon (10.000 GW/Jahr) kommt von Vattenfall.

 

Nachtrag von Herrn Jarfe: E-Mail vom 24.02.2011

 

Der derzeitige Wärmebedarf der Wohngebäude von Lichtenberg (unabhängig von der Art der Wärmebereitstellung) beträgt 854 GWh pro Jahr. Das sind von dem Berlin weiten Wärmebedarf der Wohngebäude (insg. 16.763 GWh) gerade mal 5,1 %. Die entscheidendere Zahl aber ist der Anteil Lichtenberger Wohnfläche an der Gesamtwohnfläche und der beträgt 6,3 %.

Im Vergleich dieser beiden Prozent-Zahlen sieht man nun, dass der Sanierungsstand Lichtenbergs höher ist als im Durchschnitt.

Dennoch besteht Potential auch in Lichtenberg. Würde man die 80 kWh/qm*a Wärmebedarf bei allen Wohngebäuden umsetzen, ließen sich auch in Lichtenberg noch rd. 339 GWh einsparen. Das heißt, das Einsparpotential in Lichtenberg beträgt 39,7 %,hrend in Berlin ein solcher Sanierungsstand rund 46 % Einsparung bedeuten würde.

Also wieder ein Indikator für den besseren Sanierungsstand in Lichtenberg aber eben auch ein Zeichen dafür, dass die Sanierungen bisher nicht ausreichend umgesetzt wurden. Ich gehe stark davon aus, dass bei den damaligen Sanierungen vor allem auch die allg. Modernisierung verfolgt wurde und die energetische Sanierung zur damaligen Zeit natürlich auch noch nicht flächendeckend mit derartig niedrigen Werten wie die 80 kWh/qm*a angegangen wurden.

 

Da kein Vertreter der CDU anwesend ist, wird die Entscheidung zu der DS auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 

Ausdruck vom: 23.03.2011

Seite: 3/3

 

   
    27.04.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 7.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt
   

 

1

Ö 13.14  
Mehr Servicequalität durch Ausbau des dynamischen Anzeige- und Informationssystems  
DS/1779/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1765/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 15.2  
Ansprechende Gestaltung des Johanna-und-Willy-Brauer-Platzes
Enthält Anlagen
DS/1723/VI  
               
 
 

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