Drucksache - DS/1420/VI  

 
 
Betreff: TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2009 
33. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
13.10.2009 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr vertagt   
10.11.2009 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr vertagt   
28.04.2010 
46. (Sonder-) Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr gemeinsam mit dem Ausschuss Umwelt/Gesundheit im Ausschuss abgelehnt   
Umwelt/Gesundheit Entscheidung
28.10.2009 
38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vertagt   
25.11.2009 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.06.2010 
42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Stadt/Bau/Verk PDF-Dokument

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1420/VI – Antrag zur Beschlussfassung der CDU-Fraktion - abzulehnen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1420/VI – Antrag zur Beschlussfassung der CDU-Fraktion - abzulehnen.

 

Begründung:

Weder die am Anfang der Sondersitzung vorgestellte Machbarkeitsstudie der Senatsverwaltung noch die Argumente der einreichenden Fraktion konnten eine Mehrheit der Ausschussmitglieder überzeugen dieser Drucksache zuzustimmen. Im Wesentlichen Ausschlag gebend waren dabei die Aussagen zur Trassenführung.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber den zuständigen  Stellen der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Tangentialverbindung Ost (TVO) gebaut und folgende Kernpunkte für ihre Trassenführung berücksichtigt werden:

·         Verzicht auf jedweden Zubringer durch Karlshorst. Der VNP (2004) ist entsprechend zu ändern.

·         Trassenführung auf Marzahner Gelände, doch westlich des Außenringes zur Lichtenberger Seite.

·         Nutzung der breiten, bislang nicht genutzten Bahngelände in diesem Gebiet.

·         Anbindung an die B1/B5 im Norden sowie an die Straße an der Wuhlheide im Süden.

 

Abstimmungsergebnis:        3 / 10 / 0

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen