Drucksache - 0993/XX  

 
 
Betreff: Falkenseer Damm: Einrichtung von absoluten Halteverboten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
20.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt     
28.11.2018 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt     
18.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt     
15.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.03.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag AfD vom 24.09.2018
BE BVG vom 15.01.2019

Der Antrag wird abgelehnt.


3 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der AfD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

 

5 Enthaltungen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

 1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

 
 

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