Drucksache - 1741/XIX  

 
 
Betreff: Parken in der Gartenfelder Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Vorberatung
17.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.04.2016 
- Generationen-BVV - ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 11.02.2016
BE BüO vom 17.03.2016
Vorl. z.K. v. 30.06.2016

Das Bezirksamt hat den Antrag geprüft und ist zu folgendem Ergebnis gekommen.

 

Der Antrag ist in der Straßenverkehrsbehörde in Bearbeitung, sachlich bereits geklärt, die Anordnung ist in Vorbereitung. Die Parkscheinregelung wird an genannter Örtlichkeit in einem Teilabschnitt umgesetzt.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. Juni 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Machulik

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

 

 

  
 

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