Drucksache - 2597/XVIII  

 
 
Betreff: Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 (1) a und 25 (1) BezVG
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-VorsteherBVV-Vorsteher
Verfasser:V o g t 
Drucksache-Art:FeststellungFeststellung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Feststellung v. 28.12.2010

Herr Robert Oppenheim, wohnhaft in 13593 Berlin, Anschützweg 16 A hat sein Mandat als Bürgerdeputierter gem

Herr Robert Oppenheim, wohnhaft in 13593 Berlin, Anschützweg 16 A hat sein Mandat als Bürgerdeputierter gem. Schreiben vom 08.11.2010 niedergelegt.

 

Nach § 25 (1) BezVG trifft die Bezirksverordnetenversammlung die Feststellung, dass und zu welchem Zeitpunkt das Amt einer/eines Bürgerdeputierten oder Stellvertreters/-in beendet ist.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass die Mitgliedschaft des Herrn Robert Oppenheim im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit dem 08.11.2010 beendet ist.

 
 

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