Drucksache - 2320/XVIII  

 
 
Betreff: Verursacherprinzip beim Bezirkshaushalt einführen!
(Antrag der Fraktion der CDU vom 21.06.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.06.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
06.10.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Kenntnisnahme
04.11.2010 
gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und Sport vertagt   
02.12.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
19.01.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag CDU v. 21.06.2010
Vorl. z. K. vom 23.09.2010
BE HaA v. 02.12.2010
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von den Hauptverursachern der bezirklichen Schulden (Abteilung Jugend und Familie, Abteilung Finanzen, Bürgerdienste und Europaangelegenheiten) Einsparvorschläge zum Ausgleich des Haushaltsdefizits vorlegen zu lassen

Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 23.09.2010 wird als Schlussbericht angesehen.

einstimmig

einstimmig

  
 

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