Drucksache - 2314/XVIII  

 
 
Betreff: Lernmittelfreiheit wieder in Berlin einführen
(Antrag der Fraktion der CDU vom 21.06.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Hanke
Verfasser:BzStR Hanke 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.06.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Vorberatung
31.08.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
06.10.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 21.06.2010
BE BUK v. 31.08.2010
Vorl. z. K. v. 09.03.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Berlin ab dem kommenden Schuljahr die Lernmittelfreiheit wieder eingeführt wird

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ist gem. dem Beschluss gebeten worden, die Möglichkeit der Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit zu prüfen.

 

Als Antwort wurde daraufhin mitgeteilt:

„Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, hat das Abgeordnetenhaus in seiner Sitzung am 14.1.2010 den Antrag der CDU vom 31.7.2009 - Zum Ende der Klassengesellschaft: Lernmittelfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler - (Drs. 16/2456) abgelehnt. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass ich derzeit keinen Anlass sehe, in dieser Sache aktiv zu werden.“

 

 

Berlin-Spandau, den 9. März 2011

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz              Hanke

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

3 Gegenstimmen (2 Bezv

 

Begründung:

 

  
 

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