Drucksache - 1810/XVIII  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3711, Titel 42701 (50.814,00 EUR) und Titel 51140 A05 (5.000,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
01.10.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.10.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 28.06.2009
BE HaA vom 01.10.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2009

 

im Kapitel                     3711                     Volkshochschule

 

bei Titel                     42701                     Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

 

bis zur Höhe von                     50.814,00 EUR

 

und

 

bei Titel                     51140 A05                     Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

bis zur Höhe von                     5.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

  
 

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