Drucksache - 1809/XVIII  

 
 
Betreff: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51420 A07 (1.613,00 EUR); Kapitel 3736, Titel 51420 A07 (50.000,00 EUR); Kapitel 3735, Titel 51404 A07 (1.000,00 EUR); Kapitel 3736, Titel 51404 A07 (28.516,00 EUR); Kapitel 3735, Titel 51405 A09 (150,00 EUR); Kapitel 3736, Titel 51405 A09 (21.540,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
01.10.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.10.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 02.07.2009
BE HaA vom 01.10.2009
Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2009

 

im Kapitel                     3735                     Sonderschulen

 

bei Titel                     51420 A07                     Beköstigung

 

bis zur Höhe von                     1.613,00 EUR,

 

 

im Kapitel                     3736                     Grundschulen

 

bei Titel                     51420 A07                     Beköstigung

 

bis zur Höhe von                     50.000,00 EUR

 

und

 

außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2009

 

im Kapitel                     3735                     Sonderschulen

 

bei Titel                     51404 A07                     Härtefallfonds Schulmittagessen

 

bis zur Höhe von                      1.000,00 EUR,

 

 

im Kapitel                     3736                     Grundschulen

 

bei Titel                     51404 A07                     Härtefallfonds Schulmittagessen

 

bis zur Höhe von                     28.516,00       EUR,

 

 

im Kapitel                     3735                     Sonderschulen

 

bei Titel                     51405 A09                     Härtefallfonds Erstausstattung für

                                          Einzuschulende

 

bis zur Höhe von                     150,00 EUR

 

und

 

im Kapitel                     3736                     Grundschulen

 

bei Titel                     51405 A09                     Härtefallfonds Erstausstattung für

                                          Einzuschulende

 

bis zur Höhe von                     21.540,00       EUR,

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

  
 

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