Drucksache - 1779/XVIII  

 
 
Betreff: Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 (1) a und 25 (1) BezVG
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-VorsteherBVV-Vorsteher
Verfasser:V o g t 
Drucksache-Art:FeststellungFeststellung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.07.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Feststellung v. 29.06.2009
Herr Hans-Joachim Bortz, Emil-Basdeck-Str

Herr Hans-Joachim Bortz, Emil-Basdeck-Str. 29, 14089 Berlin, hat sein Mandat als stellvertretender Bürgerdeputierter zum 30.06.2009 niedergelegt.

 

Nach § 25 (1) BezVG trifft die Bezirksverordnetenversammlung die Feststellung, dass und zu welchem Zeitpunkt das Amt einer/eines Bürgerdeputierten oder Stellvertreters/-in beendet ist,

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass die Mitgliedschaft des Hans-Joachim Bortz, Emil-Basdeck-Str. 29, 14089 Berlin, im Ausschuss für Bildung und Kultur mit dem 30.06.2009 beendet ist.

  
 

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