Drucksache - 1145/XVIII  

 
 
Betreff: Wall-Toilette
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE GRAUENBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.06.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.02.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag DIE GRAUEN v. 09.06.2008
Vorl. z. K. v. 28.01.2009

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit der Wall AG zu prüfen, ob an der Kreuzung Wilhelmstraße/Seeburger Straße ein Toi

Auf der Grundlage des sog. "Toilettenvertrages" muss der Wall AG als Kompensation für Toilettenanlagen die Errichtung einer bestimmten Anzahl an Werbeanlagen auf öffentlichen Flächen erlaubt werden. Für die schon vorhandenen Toilettenanlagen mussten bereits so viele Werbeanlagen zugelassen werden, dass es inzwischen immer schwieriger wird, zusätzliche Standorte für Werbeanlagen zu finden, die sowohl den vermarktungsrelevanten Ansprüchen der Wall AG als auch den städtebaulichen bzw. stadtplanerischen Auflagen genügen. Aus diesem Grund ist zur Zeit alleine schon nicht absehbar, wann und ob überhaupt die bereits mit der Wall AG vorvereinbarte Aufstellung von Toiletten an drei besonders wichtigen Standorten im Bezirk erfolgen kann. Unter gegebenen Umständen erscheint die Aufstellung eines Toilettenhauses an der Kreuzung Wilhelmstraße/Seeburger Straße leider in näherer Zukunft völlig unrealistisch.

 

 

Berlin-Spandau, den 28.01.2009

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                                                                                   Röding

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadtrat

Begründung:

 

 
 

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