Drucksache - 0826/XVIII  

Das Bezirksamt war in der Vergangenheit stets bestrebt, im Rahmen der Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes auch die rund 6.000 im Bezirk vorhandenen Straßennamensschilder (SNS) regelmäßig zu überprüfen und ggf. Mängel zu beseitigen und Schäden zu beheben. Gerade in der Vergangenheit mussten jedoch vermehrt teils durch Graffity unleserliche, teils durch Sonneneinstrahlung verblasste SNS festgestellt werden. In diesem Zusammenhang  werden schon jetzt jährlich eine Vielzahl von SNS ausgetauscht bzw. neu aufgestellt (z.B. 2006: 194 Stück, 2007: 285 Stück). Ferner wurden und werden bei relevanten Änderungen oder Neufestsetzungen von Grundstücksnummern die Nummerntafeln entsprechend angepasst.

Als erster Schritt zu einer sicherlich wünschenswerten bezirksweiten Verbesserung der Beschilderung sind 2007 im Rahmen einer MAE-Maßnahme im Auftrage des Bezirksamtes bereits alle fehlenden oder schadhaften SNS und Nummerntafeln im Bezirk erfasst worden. Das Tiefbauamt ist jedoch personell zurzeit nicht in der Lage, diese umfangreiche Dokumentation auszuwerten; aber auch die sich daran notwendigerweise anschließende Ausschreibung der Leistung, Auftragsvergabe sowie das eigentliche Einrahmen und Anbringen der SNS dürfte in diesem Umfange weder personell als auch letztendlich finanziell möglich sein.

Das Bezirksamt ist aber selbstverständlich weiterhin stets bereit, konkreten Hinweisen auf Mängel nachzugehen und unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Das Bezirksamt möchte in diesem Zusammenhang auch deutlich festhalten, dass in der Vergangenheit seitens der Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr oder anderen Rettungsdiensten keine Beschwerden bekannt geworden sind, wonach sich ein Einsatz auf Grund einer fehlenden oder mangelhaften Beschilderung verzögert habe.

Berlin-Spandau, den 14.03.2008

Das Bezirksamt

Birkholz              Röding

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat