Drucksache - 0464/XVIII  

1. Zwischenbericht vom 05.11.2003 - Drucksache Nr. 1741/XVII -

2. Zwischenbericht vom 31.03.2004 - Drucksache Nr. 2143/XVII -

Das Bezirksamt hat in der Zeit vom 02.-11.05.2007 in der Ruhlebener Straße anstelle der Busspur eine so genannte "Wirtschaftsspur" eingerichtet. Neben den bisher zugelassenen Fahrzeugarten (Busse, Krankenfahrzeuge, Taxi) ist die Benutzung des rechten Fahrstreifens nun auch für Lastkraftwagen (über 3,5 t zul. Gesamtgewicht) zugelassen. Das die Busspur kennzeichnende blaue Verkehrszeichen "Linienbusse" wurde durch das runde weiße Schild mit rotem Rand ersetzt ("Verbot für Fahrzeuge aller Art" mit den vorgenannten Ausnahmen); ferner wurde zusätzlich der Schriftzug "LKW" auch auf der Fahrbahn markiert.

Die Geltungszeiten der Regelung wurden dem Bedarf angepasst: In Fahrtrichtung Klosterstraße gilt die Spur Montag bis Freitag von 14 bis 18 Uhr, in Fahrtrichtung Innenstadt Montag bis Freitag 6-9 und 14-18 Uhr.

Die Kosten für die Maßnahme beliefen sich auf rund 15.000 €.

Die Einführung weiterer Wirtschaftsspuren ist derzeit nach Aussage der zuständigen Zentralen Straßenverkehrsbehörde nicht vorgesehen. Das Bezirksamt sieht den Auftrag der BVV damit als erfüllt an.

Berlin-Spandau, den 24.05.2007

Das Bezirksamt

Birkholz                                                                                                           Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadtrat