Drucksache - 0432/XVIII  

 
 
Betreff: Erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsdienstreformgesetzes
(Antrag der Fraktion der GAL vom 24.05.2007)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Matz
Verfasser:BzStR Matz 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
06.06.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
13.06.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Kenntnisnahme
04.03.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
23.04.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Kenntnisnahme
31.03.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vertagt   
14.04.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag v. 24.05.2007
BE SGS v. 13.06.2007
Vorl. z. K. (1. Zw.) v. 14.09.2007
Vorl. z . K. (2. zw.) v. 10.04.2008
Vorl. z. K. v. 11.02.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 31
  1. Zwischenbericht Drucksache 0432/XVIII vom 14.09.2007
  2. Zwischenbericht Drucksache 0432/XVIII vom 10.04.2008

 

 

Nach Einführung des Gesundheitsdienstreformgesetzes (GDG) vom 25.05.2006 sowie der Verordnung über die Neuregelung der Zuständigkeiten im Gesundheitsdienst vom 11.12.2007 hat die Abteilung Soziales und Gesundheit die darin festgelegte Aufgabengliederung in landesweit einheitliche Fachbereiche umgesetzt. Dem Bezirksamt wurde im Frühjahr 2008 die veränderte Struktur des LUV's Gesundheit sowie der Organisationseinheit Planungs- und Koordinierungsstelle SozGesPK unterbreitet.

 

Die Absicherung des erforderlichen Personalbestands konnte von Seiten des Senats nicht erfolgen, da die dafür erforderlichen Außeneinstellungen nicht vorgesehen sind. Gegenwärtig beträgt die tatsächliche Personalausstattung 3,75 Vollzeitäquivalente, wobei eine weitere Stelle zurzeit unbesetzt ist.

 

Wir bitten den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin, Spandau den 11. Febr. 2011

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz              Matz

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

  
 

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