Drucksache - 0388/XVIII

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 63635 T

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bezirksamt

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

L a n g e

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Birkholz

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
09.05.2007	öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
10.05.2007	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	vertagt
07.06.2007	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
04.07.2007	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2007

im Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

bei Titel 636 35 T Sonstige Krankenhilfeleistungen

bis zur Höhe von 550.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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