Drucksache - 0156/XXI  

 
 
Betreff: Beschlussempfehlung des Haushaltes für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2022/2023
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HPR 
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussempfehlungDringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.03.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Anlagen:
Drs_0156-XXI_Drgl_BeE_Haushalt_2022-2023_inkl_3_NSL_neu_02

Der Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2022/2023 einschließlich der Nachschiebelisten wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Haushaltsjahr 2022

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz

Neu

+/-

Begründung

3300

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

930.000 €

980.000 €

+50.000 €

eine Stelle Klimaleitstelle (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3300

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.266.000 €

1.276.000 €

+ 10.000 €

Projekt Kiosk Schildkröte (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3306

51801

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

2.460.000 €

2.390.000 €

-70.000 €

Mieteinsparung Anmietung Bibliothek Hakenfelde in 2022 nicht realisierbar

3306

52110

Unterhaltung der Grünanlagen

130.000 €

85.000 €

-45.000 €

Übernahme durch Fremdfirma bereits seit 2020 (IST 2020 60.835,59 €)

3340

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.571.000 €

1.621.000 €

+50.000 €

eine Stelle Zuarbeit Klimaleitstelle (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3610

42701

Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

970.000 €

977.000 €

+7.000 €

Berücksichtigung Erhöhung Honorare Volkshochschule

3620

42701

Aufwendung für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

1.531.000 €

1.608.000 €

+77.000 €

Berücksichtigung Erhöhung Honorare Musikschule

3630

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

210.000 €

250.000 €

+40.000 €

dezentrale Kulturarbeit

3630

81279

Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen

200.000 €

150.000 €

-50.000 €

Ausstattung Zitadelle

3640

52306

Archive und Sammlungen

340.000 €

393.000 €

+53.000 €

Berücksichtigung Bibliotheksentwicklungsplan des Landes Berlin

3700

42201

Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

1.680.000 €

1.808.000 €

+158.000 €

drei Stellen Digitalisierung (A 10)

3700

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.820.000 €

3.876.000 €

+56.000 €

Sachbearbeiter Luftfiltergeräte Schulen (E 8)

3810

52110

Unterhaltung der Grünanlagen

1.826.000 €

2.000.000 €

+174.000 €

Berücksichtigung Sturmschäden

 

 

 

 

 

Mehrausgaben von 510.000 €

 

4500

97203

Pauschale Minderausgaben

-6.707.000 € (gem. Nachschiebe-liste)

-7.217.000 €

+510.000 €

Ausgleich der Mehrausgaben

 

 

Haushaltsjahr 2023

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz

Neu

+/-

Begründung

3300

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

933.000 €

983.000 €

+50.000 €

eine Stelle Klimaleitstelle (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3300

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.167.000 €

1.277.000 €

+ 110.000 €

Gewaltprävention StOP und Projekt Kiosk (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3306

51900

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

2.604.000 €

2.614.000 €

+ 10.000 €

Planung Modernisierung BVV-Saal (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3306

51801

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

2.676.000 €

2.389.000 €

-287.000 €

Anmietung Bibliothek Hakenfelde in 2023 nicht realisierbar

3309

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

393.000 €

443.000 €

+ 50.000 €

Mitarbeitender für „Gute Arbeit“ (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3340

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.603.000 €

1.653.000 €

+50.000 €

eine Stelle Zuarbeit Klimaleitstelle (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

3610

42701

Aufwendung für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

970.000 €

988.000 €

+18.000 €

Berücksichtigung Erhöhung Honorare Volkshochschule

3620

42701

Aufwendung für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

1.548.000 €

1.620.000 €

+72.000 €

Berücksichtigung Erhöhung Honorare Musikschule

3630

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

210.000 €

250.000 €

+40.000 €

dezentrale Kulturarbeit

3640

52306

Archive und Sammlungen

340.000 €

443.000 €

+103.000 €

Berücksichtigung Bibliotheksentwicklungsplan des Landes Berlin

3700

42201

Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

1.725.000 €

1.883.000 €

+158.000 €

drei Stellen Digitalisierung (A 10)

3700

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

3.906.000 €

3.962.000 €

+56.000 €

Sachbearbeiter Luftfiltergeräte Schulen (E 8)

3800

52101

Unterhaltung des Straßenlands

4.851.000 €

5.051.000 €

+200.000 €

Instandsetzung Geh- und Radwege sowie Fahrbahnen

3810

52110

Unterhaltung der Grünanlagen

1.826.000 €

2.000.000 €

+174.000 €

Berücksichtigung Sturmschäden

3910

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

481.000 €

531.000 €

+ 50.000 €

Projekt „Soziale Arbeit vor Ort“ (Mittel mit Zweckbindungsvermerk)

 

 

 

 

 

Mehrausgaben von 854.000 €

 

4500

97203

Pauschale Minderausgaben

-7.122.000 €

(gem.

Nachschiebe-

liste)

-7.976.000€

+854.000 €

Ausgleich der Mehrausgaben

 

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich bei der Aufrechnung ergebenden Differenzen, die nicht sachlichen Inhalts sind, zu beseitigen und Fehlerkorrekturen und Korrekturen bei den Erläuterungen vorzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ist über eventuelle Änderungen durch die Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus von Berlin in geeigneter Weise zu unterrichten.

Der Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022/2023 ist dem Abgeordnetenhaus von Berlin und der Senatsverwaltung für Finanzen fristgerecht

einzureichen.

 
 

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